Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 14.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

BzStR Engelmann berichtet von der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bezirksbürgermeister zur Entwicklung und Unterbringung von Flüchtlingen, Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und Roma-Familien in Charlottenburg-Wilmersdorf

BzStR Engelmann berichtet von der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bezirksbürgermeister zur Entwicklung und Unterbringung von Flüchtlingen, Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und Roma-Familien in Charlottenburg-Wilmersdorf. In diesem Zusammenhang verweist er auf ein Schreiben der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft mbH Köln an die Mieterinnen und Mieter des Hauses Sophie-Charlotten-Str. 27 vom 25.04.2013, welches als Anlage der Niederschrift beigefügt ist (Anlage 1).

 

Die Eigentümerin teilt mit:

 

Zitat:

 

" Sehr geehrte Mieter,

  aufgrund von verschiedenen Medienberichten möchten wir Ihnen mitteilen, dass wir die Gerüchte um die Sophie-Charlotten-Str. 27 dementieren.

 

Es wird kein Übergangshaus bzw. eine Notbetreuung für Romfamilien entstehen."

 

BzStR Engelmann berichtet weiter über Kompensationsalternativen des Bezirks, weil durch die Schließung der Unterkünfte Wilmersdorfer Str. und Rognitzstr. zukünftig 390 Plätze im Bezirk wegfallen werden. Herr Engelmann teilt mit, dass eine Anfrage des Landesamtes für Gesundheit und Soziales zur Einrichtung einer Unterkunft für die Soorstr. 83 (ehem. Kaserne des Regiments Königin Elisabeth/Hauptzollamt) vorliegt. Es soll dann mit Flüchtlingen aus Tschetschenien und Syrien belegt werden.

 

Außerdem gibt es für eine Umgestaltung des Jugendhotels am Kaiserdamm 3 derzeit sechs unterschiedliche Konzepte für eine Weiterführung über die im September beraten wird. Eines dieser Konzepte sieht die Einrichtung einer Sammelunterkunft mit 120 Plätzen mit einer Sozialbetreuung durch die AWO vor.

 

BV Dittner findet die Örtlichkeit Soorstr. optimal. Die Frage von BV Kaas Elias, ob Neuigkeiten zur Drucksache 307/4 "Flaschenbehälter an Papierkörben" bekannt sind, wird vom BzStR dahingehend beantwortet, dass die Abstimmung zwischen dem Träger Trias gGmbH und den beteiligten drei Abteilungen nun abgeschlossen werden konnte. Die Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsaufgaben, die Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt sowie der Abteilung Soziales und Gesundheit haben sich auf ein gemeinsames Konzept verständigt. Bedingt durch die unterschiedlichen Bauarten vorhandener Müllbehälter sollen im Volkspark Wilmersdorf und im Lietzenseepark (Schillerwiese) Sammelbehälter für leere Flaschen nicht direkt an den Müllbehältern angeschraubt, sondern in unmittelbarer Nähe dazu mit eigenen Stützpfählen installiert werden. Die Sammelbehälter werden vom Träger Trias gGmbH individuell angefertigt. Hierbei werden 20 aus Getränkekästen an einem Pfahl fest installierte Pfandflaschensammelstationen in den beiden ausgewählten bezirklichen Grünanlagen  errichtet.

Der Ideenwettbewerb "Ich pfeife auf Pullen und Kippen" verlief wieder sehr erfolgreich.

80 Gäste folgten der Einladung. Insgesamt wurden 20 Arbeiten eingesandt. Alle Beiträge sind von jungen Künstlerinnen und Künstlern mit viel Kreativität und Fleiß angefertigt worden. Von der Jury wurden vier Hauptpreise und 16 Anerkennungspreise vergeben. Details der Preisverleihung sind der Anlage 2 zur Niederschrift zu entnehmen.

BzStR Engelmann macht deutlich, dass die jungen Menschen mit ihren Beiträgen sehr deutlich zeigen, dass sie Nichtrauchen und den verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol in unserer Gesellschaft als selbstverständlich ansehen und mit einem Gewinn an Gesundheit und Lebensqualität verbinden. Er weist darauf hin, dass die Finanzierung des Ideenwettbewerbes für das nächste Jahr bereits gesichert ist.

 

Der Vorsitzende gratuliert allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern und wünscht sich, dass das Bezirksamt einige Anregungen aufnimmt. Gleichzeitig dankt er dem Bezirksamt für die erfolgreiche Durchführung und Organisation der Veranstaltung.

 

BzStR Engelmann informiert über den Aktionstag "Fit ohne Sprit" am 14.06.2013 in der Zeit zwischen 8.00 Uhr und 14.00 Uhr im Waldhochseilgarten am Wasserturm im Volkspark Jungfernheide.

 


 

 
 

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