Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

?        Kiezspaziergang am 11.08. 2012

Fand an der kleinen Grunewaldseenkette (Halensee, Koenigssee, Dianasee, Herthasee, Hubertussee) statt. Neben den historischen Informationen gab es umfangreiche Erläuterungen zum Gewässer- und Naturschutz.
 

?        Aktionstage an der Seenkette
Am 14.09 nachmittags und am 15.09. vormittags finden diesmal die Aktionstage mit Anwohner(inne)n statt, bei denen Wasserpflanzen und Algen vor dem Absterben aus dem Wasser entfernt werden. Diesmal macht auch der Angelverein mit.
 

?        „Kunst und Campen“ auf dem Teufelsberg 24.-26.08.

Das Bezirksamt hat Hinweise von Berliner Forsten erhalten, dass per sozialen Netzwerken zu einer (nicht angemeldeten) Veranstaltung aufgerufen wird. Ähnliche Veranstaltung 04/05.08 führte lt. BF zu erheblichen Vermüllungen und Lärmbeschwerden der Nachbarschaft. Umgebung ist Landschaftsschutzgebiet. Das Bezirksamt wird am 16.08.2012 mit der Polizei gemeinsam das weitere Vorgehen erörtern. In den anschließenden Wortmeldungen einiger BV wird die kritische Haltung des BA hierzu unterstützt und es erfolgen Hinweise u. a. zur Verantwortung des Eigentümers.

?        Runder Tisch Klimaschutz

Nächster Termin: 13.09.
 

?        Lärm an Bundesverkehrswegen

Zum Beschluss 126/4 liegt eine Antwort von Sen Stadt vor. Kopien der Antwort werden an die BV verteilt. Auf Nachfrage von Herrn Gusy teilt Graf zu Lynar mit, dass mit Solaranlagen bestückte Schallschutzwälle an den AB-Abschnitten im Bezirk lt. Sen Stadt in der Regel nicht opportun sind.

?        Schanzenwald

Beschluss 0711/3 (Verbesserung Wegebeziehungen im Bereich des Schanzenwaldes). Die Planungen sind relativ weit voran geschritten. BIM fertigt eine „Entnahmevorlage“ für das Abgeordnetenhaus (Sitzung HA 30.08.). Danach könnte eine Projektvereinbarung abgeschlossen werden und die Abbrucharbeiten am ehemaligen Munitionsdepot beginnen. Auf Nachfrage von Frau BV Siele nach Bodenbelastungen, teilt Graf zu Lynar mit, dass eine sogenannte Tiefenenttrümmerung bei Bauwerken (bis 1 m) vorgesehen sei. Es gäbe bis jetzt keine Hinweise auf nutzungsbedingte Bodenbelastungen. Ggf. würden noch Bodenuntersuchungen vorgenommen.

?        Projekt 17 (Spree-Oder-Wasserstraße)

Letztes Jahr wurde die BVV informiert, dass das Planfeststellungsverfahren eingestellt wurde. Nunmehr (10.08.) wurden in einer Vorbesprechung  für einen „Scoping-Termin“ gemäß UVP-G durch das Wasserstraßen-Neubauamt (WNA) neue erheblich überarbeitete Planungen durch WNA vorgestellt, die aufgrund neuer Planungs- und Bemessungskriterien offensichtlich gänzlich auf baubedingte Baumverluste und größere Abgrabungen u.ä. verzichten. In Teilabschnitt (westlich Rohrdammbrücke) ist die Neugestaltung des Ufers vorgesehen. Faltblätter werden an die Ausschussmitglieder verteilt. Einladung WNA zu Ausschuss z. B. im November denkbar. Auf entsprechende Frage teilt Graf zu Lynar mit, dass der Neubau der Rohrdammbrücke nicht mehr Gegenstand der verfolgten Planung sei.
 

Fragen an die Verwaltung:
 

?        Frau Siele fragt nach dem Sachstand Klimamanager/in. Graf zu Lynar führt hierzu aus, dass die Ansiedlung bei einem freien Träger nicht möglich sei; insofern muss das normale Prozedere für eine Stellenbesetzung im Bezirksamt durchgeführt werden. Beantragt wurde beim Projekt Träger Jülich eine halbe, befristete Beschäftigungsposition. Hausintern ist noch die haushaltstechnische und stellenwirtschaftliche Abwicklung zu prüfen.

?        Beweidungskonzept für Berlin. Hier soll das Bezirksamt in der nächsten Ausschusssitzung über den aktuellen Sachstand berichten
 

?        Auf die Frage von Herrn Friedrich nach dem Umweltpreis teilt Frau BzStR`in Jantzen mit, dass aufgrund der zahlreichen Aufforderungen für Wettbewerbe an Schulen derzeit von der Auslobung eines weiteren Wettbewerbes abgesehen wird. Umweltpädagogische Zielsetzungen werden u. a. durch engen Kontakt mit Gartenarbeitsschule und Ökowerk verfolgt.
 

?        Frau BV Siele fragt, ob schon Entscheidungen über den Abriss von Heizöltanks in Kleingärten ab dem Jahr 2013 getroffen wurden. Frau Sperling teilte mit, dass das Bezirksamt noch keine Entscheidung getroffen hat. Sobald dies der Fall ist, wird der Ausschuss darüber informiert.
 

?        Auf die Frage von Frau BV Wieland nach der Verschmutzung im Fürstenbrunner Graben, antwortete Frau Sperling, dass diese dem Bezirksamt bekannt war. Die Zuständigkeit liegt jedoch bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.