Auszug - Verschiedenes - zusätzlicher Termin Ende Juni/Anfang Juli 2012 (nächster regulärer Termin: 21.08.2012)  

 
 
7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 07.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Zu den Eingabe Nr

Zu den Eingaben Nr. 17 und 18 (ElternOase) wird ein Vorort-Termin im Halemweg in Absprache mit der Bezirksstadträtin Frau Jantzen für Ende Juni angestrebt. (Anmerkung zum Protokoll: Vorort-Termin am 22.06.2012)

 

Zur Eingabe Nr. 11 hat sich Frau Halten-Bartels mit Herrn BzStR Gröhler mit der Bitte in Verbindung gesetzt, die Markierung des Schwerbehindertenparkplatzes auf dem Hof des Rathauses Charlottenburg zu verbessern. Dies sei bereits geschehen, so Frau Halten-Bartels. Sie habe dies auch dem Petenten mitgeteilt.

 

Vorsorglich weist Frau Halten-Bartels darauf hin, dass bei Bedarf eine Sitzung des Ausschusses auch in den Ferien stattfinden könne.

 

Neu in der zu beschließenden Geschäftsordnung ist ein Passus für den Ausschuss, dass in dem Jahresbericht angegeben ist, in welcher Weise eine Eingabe erledigt wurde.

 

 

 

 

 

 

Bretschneider                                                                                    Halten-Bartels

Protokoll                                                                                                  Ausschussvorsitzende

 
 

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