Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013 Charlottenburg-Wilmersdorf  

1. Diskussion zum Kapitel 3350

Fragen der Ausschussmitglieder zu den Titeln 42201, 42801, 44100 und 54079 konnten in der Sitzung nicht beantwortet werden. Diese sollen in der Sitzung des Ausschusses Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung geklärt werden.

Die Mittel in Höhe von 1000 € für den Wettbewerb „FiV - Frau in Verantwortung“ sollen in 2012 eingespart werden. Der Wettbewerb FiV soll in 2013 stattfinden. Der Ansatz für 2013 soll in dem Titel 68123 auf 2000 € erhöht werden.

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Geschäftsbereich 5 (3350) im Haushaltstitel 53101 den Ansatz in 2012 und 2013 auf je 4000 € zu erhöhen.

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

2. Diskussion zu KT-Beschluss 17 des Bezirksamtes

Die Gleichstellungsbeauftragte trägt ihr Unverständnis über den o. g. Beschluss vor

und begründet ausführlich die Notwendigkeit das UCW zu erhalten.

Nach ausführlicher Diskussion beschließt der Ausschuss folgende

Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den KT-Beschluss 17 – Abgabe der Immobilie Sigmaringer Straße 1 an den Liegenschaftsfond – zurückzunehmen.

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung: