Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt Frau BzStR Jantzen Kapitel 3300, 3702, 3703, 3730, 3731, 3732, 3733, 3734, 3735, 3736, 3750, 4000, 4010, 4011, 4012, 4020, 4021, 4030, 4040, 4042, 4043, 4044, 4045, 4060, 4710  

Entsprechend der Bitte der Verwaltung zieht der Ausschuss einvernehmlich die Beratung zu den Kapiteln 4060 und 4710 vor.

Im Rahmen der Beratung wird eine Reihe von Fragen zu einzelnen Titeln (inhaltlich oder Ist 2011) gestellt, die direkt beantwortet werden.

Zu den nachstehenden Buchungsstellen oder Sachverhalten werden folgende konkrete Informationen/Antworten gegeben:

Die Fraktionen der SPD und B’90/Grüne legen einen Antrag betr. Übertragung von Mitteln aus dem Schul- und Sportstättensanierungsprogramm 2012 nach 2013 vor. Gemäß der Übereinkunft aus der 3. Sitzung wird über den Antrag im Rahmen der Abschlussberatungen am 02.03.2012 beschlossen.

In die Erläuterung zur Buchungsstelle 4710-52512 – Verkehrserziehung wird ein Hinweis auf den aktuellen Nachweis in der Abt. Stadt eingefügt.

In Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Schule wird zu 3702-52507 – Lernmittel mitgeteilt, dass es in der missverständlichen Erläuterung „Kopien“ statt „Kopiergeräte“ heißen muss. Die entsprechende Änderung der Erläuterung ist bereits erfolgt. Ergänzend wird auf Nachfrage bestätigt, dass hier auch die Lizenzausgaben für sog. digitale Kopien enthalten sind.

Zu 3750 ergibt sich die Frage, wo genau der Nachweis der Mieteinnahme aus dem Grundstück bei 3306 erfolgt. Dies ist der tabellarischen Aufzählung der Grundstücke in der Erläuterung zu 3306-12401 -  Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume zu entnehmen.

Zu einer weiteren Frage aus dem JHA wird für 4000-51803 – Mieten für Maschinen und Geräte ausgeführt, dass insgesamt 12 Kopiergeräte in der Abteilung vorhanden sind, die von allen Bereichen außer den Schulen und dem FB Umwelt genutzt werden.

Im Zusammenhang mit der Beratung zum Kapitel 4010 verteilt Frau Jantzen drei Übersichten zu den Zuwendungen an freie Träger, die im Wesentlichen über das genannte Kapitel abgewickelt werden. Dies sind:

2010 finanziert über Zuwendung

2011 finanziert über Zuwendung

2012/2013 Planung über Zuwendung / Basis Anträge JHA-Vorlage

Die Papiere werden im Nachgang erläutert; es bleiben keine Nachfragen offen.

Zu Kapitel 4011 legen die Fraktionen der SPD und B’90/Grüne einen Antrag betr. Ergänzung zu KT-Beschluss Nr. 11 vor.

Für die Beratung zu Kapitel 4040 wird durch Frau Jantzen ein Papier verteilt, das die Mengenentwicklung in den Bereichen Unterstützung der Familie, Erziehungs- und Familienberatung und Jugendberufshilfe darstellt (Frage aus dem JHA). Die Darstellung wird erläutert; offene Nachfragen bleiben nicht zurück. Herr Naumann betont die Absicht des Bezirksamtes sich nach Ostern, im Rahmen eines regelmäßigen Berichtswesens – beginnend mit der Bilanz 2011 - über die Entwicklung der Transferausgaben informieren zu lassen.

Zu Kapitel 4042 wird die JHA-Beschlussempfehlung verteilt, die eine Anhebung des Ansatzes bei 4042-67160 – Erziehungsberatung nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz um 46.000 € für beide Jahre vorsieht. Die Ansatzhöhe würde dann dem Vergleichsansatz 2011 i.H.v. 244.000 € gleichen. Eine entsprechende Deckung wird nicht vorgeschlagen.

Aus dem Ausschuss wird nach der Beratung die Bitte an die Verwaltung herangetragen, eine Übersicht aller Merkansätze (Ansätze i.H.v. 1.000 €) vorzulegen. Nach einer inhaltlichen Abstimmung sagt die SE Finanzen zu, diese Übersicht getrennt nach Einnahmen und Ausgaben und ohne bestimmte Teilbereiche (Z-Teil, A01- Leitlinie für Lehr- und Lernmittel, Investitionen, Ausgleichkapitel (Märkte und Stiftungen) und Zweckgebundene) zu erstellen.