Auszug - Annahme der Niederschriften der 1. und 2. Sitzung  

Der Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder und stellt fest, dass die Einladungen rechtzeitig zugegangen sind.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet um Vertagung des Antrags 2158/3 (Top 7) und eine Sitzung des Ausschusses im Seniorenclub in der Nehringstraße.

TOP 1

Die Niederschrift der 1. Sitzung wird mit der Änderung in der Überschrift der 4.Wahlperiode angenommen.

Die Beschlussfassung über die Niederschrift der 2. Sitzung wird vertagt, da sie am 16.02.2012 zur Verteilung an das BVV-Büro weitergeleitet wurde, den Ausschussmitgliedern aber nur teilweise vorlag.