Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau BzBmin Thiemen lässt das Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 24.03.2011 zum Bezirksplafond für den Doppelhaushalt 2012/2013 an alle Ausschussmitglieder sowie das Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen vom 29.03.2011 zur Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung Bezirke 2010 an die jeweiligen Fraktionen verteilen. Sie gibt dazu Hinweise und erläutert die wichtigsten Ergebnisse des Zahlenwerks.

Sie verweist auf den Termin der Sitzung des Unterausschusses Bezirke des Abgeordnetenhauses von Berlin am 06.04.2011, in der der bezirkliche Ergänzungsplanentwurf 2011 beraten werden soll.

Ferner informiert sie über die Sitzung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin am 30.04.2011, in der über den Antrag der Mehrkosten zur Errichtung der Eissporthalle beraten wurde. Vorerst wurden 500.000 Euro freigegeben, um den Weiterbau zu ermöglichen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurde aufgefordert, alternative Möglichkeiten zu suchen, um die Finanzierung der forderlichen Restkosten zu ermöglichen. Die Senatsverwaltung für Finanzen soll prüfen, inwieweit es dem Bezirk möglich sein müsste, den erforderlichen Restbetrag selbst zu finanzieren. Dies wird aufgrund der Finanzlage des Bezirks aussichtslos sein.