Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1.      BzStR Gröhler verteilt die E-Mail von Frau Hontscha (Senatskanzlei) bezüglich einer Nachfrage zur Benennung des Kracauerplatzes.

2.      BzStR Gröhler verteilt die aktuelle Baumfällliste und eine Liste über noch anstehende Baumfällungen.

3.      Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verschließt ab 01. Dezember 2010 den Fußgängertunnel in der Lewishamstraße.

Fragen

BV Wuttig fragt, welche Veranstaltung im Ratskeller Schmargendorf geplant ist.

BzStR Gröhler berichtet, dass das Magazin Compakt die Veranstaltung geplant hat und der Wirt dies mit der Polizeidienststelle abgesprochen hat. Es gibt keine Bedenken und er geht davon aus, dass die Polizei anwesend sein wird.

BV Wuttig fragt, ob der Pächter das Bezirksamt informiert, wenn es zu nicht erlaubten Äußerungen kommt.

BzStR Gröhler erklärt, dass er nach der Veranstaltung bei der Polizei anfragen wird.

BD Huwe ist der Meinung, dass man der Exekutive die Verantwortung überlassen sollte.

BV Lobo fragt, ob die Begründung zum Urteil Württembergische Straße vorliegt.

BzStR Gröhler berichtet, dass dem Bezirksamt noch nichts vom Gericht zugestellt wurde.

BV Lobo fragt nach der Überprüfungsfrist für den Einspruch.

BzStR Gröhler erklärt, dass innerhalb eines Monats Einspruch erhoben werden muss.

BV Lobo fragt nach dem Sachstand zur AVUS.

BzStR Gröhler informiert, dass die Bauabteilung nicht unterrichtet ist.

BV Dr. Lehmann fragt, ob der Spandauer Damm am 22.12. freigegeben wird.

BzStR Gröhler berichtet, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den 22.12. benannt hat. Die Kosten für die neuen Wegweiser in Höhe von 15.000 € muss zunächst das Bezirksamt bezahlen.