Auszug - Aussprache zum Bericht  

BV Gnielinski fragt nach dem Fortbestehen und den zukünftigen Aufgaben des Beirats. Dazu liegt dem Bezirksamt noch keine Klärung vor. Der Vorsitzende bittet um Weiterleitung der Informationen an die Fraktionen sobald sie vorliegen, was zugesagt wird. Für Ende November 2010 ist eine Sondersitzung der BzStR’e für Arbeit angekündigt, auf der zur Umsetzung der Neustrukturierung informiert werden soll.

BV Dittberner bezieht sich auf einen Bericht des Bundesrechnungshofes, wonach die MAE-Maßnahmen nicht die geforderten Anforderungen erfüllen. Das Bundesministerium verweise dazu an die JobCenter vor Ort. Frau Schmiedhofer teilt dazu mit, das die Verbleibsraten von MAE-Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf dem ersten Arbeitsmarkt gering ist. Der Rechnungshof stellt das Instrument zur Disposition. Es scheint möglich, dass die MAE-Maßnahmen in 2011 deshalb auch vollständig zur Disposition gestellt werden. Generell ist es sinnvoll, bei Veränderungen auf dem bundesweiten Arbeitsmarkt ggf. auch die Eingliederungsinstrumente anzupassen. BV Dittner fragt nach, ob die Prüfung, die in Mitte durchgeführt wurde auch in Charlottenburg-Wilmersdorf stattfand. Die BzStR’in bestätigt Teilprüfungen, deren Ergebnisse jedoch keine schwerwiegenden Mängel ergaben.