Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

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-        Am 02.11. findet um 19.00 in der Mensa der  Nehring – Grundschule eine Anwohnerveranstaltung statt, auf der die verschiedenen Varianten zur Öffnung und Sperrung der Knobelsdorffstraße vorgestellt werden. Die Entscheidung muss bis 18. November getroffen werden, da ansonsten für den notwendigen Umbau der Ampel hohe Kosten zu tragen wären.
Fischbestimmung in bezirklichen Gewässern
Am 15.10.10 wurde durch das Fischereiamt am Lietzensee und am Jungfernheideteich eine Untersuchung des Fischbestandes vorgenommen. Damit wollte man vor allem für den Lietzensee klären, inwieweit sich der Fischbestand nach dem winterlichen Fischensterben erholt hat. Erfreulicherweise konnten eine Vielzahl von Arten nachgewiesen werden.
Dialogdisplays neue Standorte
Die beiden Standorte der Dialogdisplays sind seit den Herbstferien verändert:
1. Bereich Waldgrundschule in der Neidenburger Allee und
2. in der Xantener Straße Höhe Spielplatz.

-        Förderung des Radverkehrs
Die Schaffung einer Querung für Radfahrer an der Bismarckstraße Höhe Am Schillertheater ist fertig gestellt. Dies ist eine sehr sinnvolle Ergänzung des Schutzstreifens in der Schlüterstraße.
Lärmminderungsplanung
Die Rahmen des Pilotprojektes zur Lärmminderung in der Brandenburgischen Straße vorgesehene Schutzstreifen für Radfahrer ist ebenfalls fast fertig gestellt.
Hinweis auf Veranstaltung 18.11.10
20 Jahre Umweltämter gemeinsame Veranstaltung aller Umweltämter zum Thema „Unsere Umwelt - Unser Klima“ im Rathaus Schöneberg

-        Öko-Wettbewerb
Thema Fairer Handel; Preisverleihung 25.06.2011 (90-jähr. Jubiläum GAS)

-        Einradeln Prinzregentenstraße
Am  04.10.2010 fand das offizielle „Einradeln“ der Prinzregentenstraße statt. Die Anwohner wurden durch einen Flyer über die neue Rechtslage informiert.

-        Ökokiez 2020
Die nach den geänderten Förderbestimmungen der Bundesregierung (jetzt 40% Eigenanteil) erforderliche höhere Kofinanzierung konnte trotz Haushaltssperre dank Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Gewobag aufgebracht werden. Wir erwarten hoffnungsfroh den Förderbescheid.

-        Westfälische Straße

Ein Runder Tisch mit Gewerbetreibenden und Anwohnern ist gemeinsam mit dem Wirtschaftsstadtrat vorgesehen.

Auerbachtunnel

Die Bauarbeiten mussten unterbrochen werden, weil bisher unbekannte Leitungen entdeckt wurden.

 

Verteilt werden Flyer zur Fahrradstraße und zur Abschlussveranstaltung 20 Jahre Umweltämter.

 

BV Evers hält die Einladung für den 02.11. für sehr kurzfristig, fragt nach der Rolle des ADFC und fragt, ob die BVV nach der Veranstaltung mit der Angelegenheit befasst wird.

 

Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer verweist auf das Ziel der Veranstaltung, die Meinung vor Ort anzuhören und führt aus, dass der ADFC eingeladen ist, seinen Vorschlag vorzustellen.

 

BV Engelmann bezieht sich auf bauliche Schäden an der Epiphanienkirche. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer rät, dazu den Baustadtrat anzusprechen.

Eine Anwohnerin aus dem Horstweg meldet sich zu Wort und führt aus, dass das Kiezbündnis nicht für den Horstweg spricht. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer führt aus, dass auch die Anwohner des Horstweges eingeladen werden und sagt eine Behandlung des Themas in der BVV am 18.11.2010 zu.


 

 
 

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