Auszug - Auswertung der Kiezkonferenzen Themen: Soziales/Gesundheit/Arbeit  

TOP 5 neu              Bericht zum Tod der Babys (Drucksache 1482/3)

Prof. Dr. Dittberner bitte das Bezirksamt um Mitteilung des Sachstandes zu den gefundenen Leichenteilen in Charlottenburg, da dies auch TOP im Jugendhilfeausschuss sein wird.

Die BzStR'in Schmiedhofer teilt mit, dass der Polizei noch keine Ermittlungsergebnisse zur DNA-Analyse vorliegen, so dass noch der Nachweis für eine Zuordnung der Kinder zu der toten Frau fehlt. Die Frau war polizeilich unter einer anderen Adresse gemeldet. Sie war dem Bezirksamt durch ein Adoptionsverfahren in 2001 bekannt, während dessen sie eng von einer Ärztin des Zentrums für sexuelle Gesundheit und Familienplanung betreut wurde. Nach der Geburt des zur Adoption frei gegebenen Kindes gab es keinen Kontakt mehr. Es gab keinerlei Hinweise von anderer Seite und es lebte auch kein Kind im Haushalt der Frau.

BV Wittke schlägt vor, den schriftlichen Bericht des Bezirksamtes abzuwarten.

TOP 6

Der Vorsitzende schlägt die Beratung der Ergebnisse der Kiezkonferenzen anhand einer von ihm erstellten Vorschlagsliste vor, die den Ausschussmitgliedern vorliegt. Die Diskussion verläuft sehr lebhaft und führt zu folgenden Ergebnissen:

Ergebnisse der Kiezkonferenzen vom 10.06.2009

Lfd. Nr. 22

Verstärkte Drogenrazzien in U Bahn und Grünanlagen

Die Abteilung Soz-Ges leistet neben diversen Hilfsanbietern für drogenabhängige Mitbürger alles in seinen Möglichkeiten Leistbare. Der Vorschlag wird von den Ausschussm9itgliedern so aufgefasst, dass hier hauptsächlich polizeiliche Maßnahmen erwünscht sind. Eine direkte Zusammenarbeit der Straßensozialarbeiter mit Ordnungsamt und Polizei würde zu einem Vertrauensverlust bei den Drogenabhängigen führen. Das subjektive Sicherheitsgefühl bzw. Unsicherheitsgefühl sollte nochmals durch den Rat der Bürgermeister dem Senat von Berlin eindringlich vermittelt werden.

12 Ja, 4 Nein, 0 Enthaltung

Lfd. Nr. 31

Ehrenämter fördern

Wie bereits zum Ergebnis der Kiezkonferenz vom 08.07.2008, laufende Nr. 82, vom Ausschuss Soz-Ges-Arbeit an den Haushaltsausschuss weitergeleitet ist eine Aufstockung der Haushaltsmittel der ehrenamtlich arbeitende Mitbürger wünschenswert.

Einstimmig

Lfd. Nr. 5

Förderung der Gesundheit durch Ausgleichsangebote, nicht nur Förderung des Spitzensports

Der Breitensport wird umfassend gefördert, sodass gesundheitsfördernde Sportangebote in den Vereinen und vom Bezirk in der Volkshochschule angeboten werden. Es ist natürlich wünschenswert, dass Hallen- und Sportplatzkapazitäten für den Breitensport im Bezirk erweitert werden. Dem schließt sich der Ausschuss Soz-Ges-Arbeit an.

Einstimmig

Ergebnisse der Kiezkonferenz vom 08.07.2009

Lfd. Nr. 1

Scharfe Kontrollen in Altenpflegeheimen sowie anderen Senioreneinrichtungen

Der Ausschuss fordert das Bezirksamt auf, im Sinne der Bürger der Kiezkonferenz "Grunewald" bei der zuständigen Senatsverwaltung tätig zu werden. Der Ausschuss Soz-Ges-Arbeit und der Haushaltsausschuss sind bis 01.03.2010 zu unterrichten.

Einstimmmig

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung: