Auszug - Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald  

BzStR Gröhler führt aus, dass die Situation des Gastronoms der Verwaltung bekannt ist und zum Teil Besuchergruppen per Bus wegen des Mahnmals Gleis 17 anreisen. Die Aufstellung einer Toilettenanlage vor Ort durch die Wall AG ist grundsätzlich möglich, muss jedoch über entsprechende Werbung gegenfinanziert werden.

BV Wuttig fragt welche, wie viele Werbetafeln und welche Standorte für die Finanzierung notwendig sind und erklärt für die SPD-Fraktion, dass erst nach Kenntnis der Standorte eine Entscheidung seitens seiner Fraktion getroffen werden kann.

BzStR Gröhler berichtet, dass die Zahl der Werbeflächen sich nach den konkreten Kosten des WC’s beziffert, die Standorte müssen gemeinsam von Wall und Berlin besprochen werden.

BV Dittberner fragt nach einer finanziellen Beteiligung der Bahn.

BzStR Gröhler erklärt, dass er eine Finanzierung bzw. Co-Finanzierung durch GA-Mittel, die Bahn sowie die Senatskanzlei wegen der überbezirklichen touristischen Bedeutung der historischen Gedenkstätte prüfen wird.

BV Wuttig bringt folgenden Änderungsantrag ein, dem sich die antragstellende CDU-Fraktion anschließt:

„Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, zu welchen Bedingungen vor/am S-Bhf Grunewald in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt eine öffentliche Toilette installiert werden kann, um [...].“

Das Berichtsdatum wird auf den 30.11.2009 geändert.

Der Antrag wird angenommen.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Haushaltsausschuss,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, zu welchen Bedingungen vor / am S-Bhf.-Grunewald in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt eine öffentliche Toilette installiert werden kann, um zukünftig sowohl Hinterlassenschaften auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die übermäßige Benutzung des WCs der Gaststätte FLOH zu reduzieren.

Der BVV ist bis zum 30.11.2009 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, vor / am S-Bhf.-Grunewald in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt eine öffentliche Toilette zu installieren, um zukünftig sowohl Hinterlassenschaften auf dem Bahnhofsvorplatz sowie die übermäßige Benutzung des WCs der Gaststätte FLOH zu reduzieren.

Der BVV ist bis zum 30.09.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: