Auszug - Grillplätze attraktiver gestalten  

BV Schwarzenauer fragt nach dem Bericht der Verwaltung zur Drucksache 0866/3, die in 2008 von der BVV beschlossen worden ist.

BzStR Gröhler begründet die Dauer der Beantwortung aufgrund mangelnder Personalkapazitäten und sagt den Schlussbericht bis zum 15.10.2009 zu.

BV Schwarzenauer erklärt, Kenntnis von der defizitären Personalsituation der Verwaltung zu haben, bezweifelt jedoch die Prioritätensetzung bei der Aufgabenerfüllung.

BzStR Gröhler weist darauf hin, dass seit Jahren stetig Personal abgebaut wird, die Aufgaben den gleichen Umfang haben und stetig anwachsen, jedoch dem Personalabbau keine entsprechenden Sachmittel zur Beauftragung Externer zur Aufgabenerfüllung folgen.

Das Berichtsdatum wird auf den 31.12.2009 geändert.

Der Antrag wird angenommen.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die im Preußenpark angelegten Grillplätze durch die Anlage von Sitzgelegenheiten und die Aufstellung von ggf. zusätzlichen Abfallbehältern attraktiver zu gestalten.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt gebeten zu prüfen, wo im Bezirk weitere Grillplätze angelegt und durch welche Maßnahmen diese in das jeweilige Umfeld eingefügt werden können, um ein Miteinander von Erholung und  kommunikativer Freizeitgestaltung zu ermöglichen.

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              11              dagegen:      4                 Enthaltung:              0