Auszug - Umgestaltung der Tauentzienstraße  

BV Häntsch erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese sich nicht dem Antrag anschließen wird, da aus Sicht der Fraktion z.B. Zebrastreifen sowie Gehwegvorstreckungen kein probates Mittel bei der Verkehrsfrequenz und der Anzahl der Fahrspuren sind.

BV Lobo erklärt, dass der Antrag die Verwaltung bei Ihren Überlegungen unterstützen soll und aufgrund des Baubeginns im März 2010 eine zeitnahe Beschlussfassung der Drucksache erfolgen sollte.

BV Schwarzenauer erklärt, dass der Prüfauftrag als Anregung für das Verwaltungshandeln zu verstehen ist. Weiter führt er aus, dass er die von der Verwaltung durchgeführten Veranstaltungen nicht als „Zukunftswerkstatt“ wahrgenommen hat.

BD Huwe und BV Häntsch sprechen sich für die spiegelstrichweise bzw. absatzweise Abstimmung aus.

Das Berichtsdatum wird auf den 30.11.2009 geändert.

Abstimmung des Antrages:

1. Spiegelstrich              10/5/0

2. Spiegelstrich              10/5/0

3. Spiegelstrich              15/0/0

4. Spiegelstrich              14/1/0

letzter Absatz                            10/5/0.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert in Kooperation mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg im Rahmen der Umgestaltung der Tauentzienstraße folgende Punkte zu prüfen:

-           breitere Querungen für Fußgänger zum Mittelstreifen, ggf. auch mit Zebrastreifen/ Gehwegvorstreckungen;

-           ein möglichst durchgängiger Mittelstreifen, der für Fußgänger durchgehend nutzbar ist (Breitscheidplatz - Wittenbergplatz),

-           zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten;

-           die Reduzierung der Möblierungen in den Trottoirs auf abgegrenzte Flächen, die bislang zum Straßenland gehören (Verlagerung von Fahrradabstellmöglichkeiten u.a.).

Hierzu sind zeitnah verschiedene Varianten zu erarbeiten, die mit der AG City und den Bezirksamtsmitgliedern für Verkehr und Wirtschaft abgestimmt und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung (Zukunftswerkstatt BVV Beschluss DS-Nr. 1300/3) z.B. im Amerikahaus einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert werden sollen.  

Der BVV ist bis zum 30.11.2009 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Absatzweise Abstimmung:

1. Spiegelstrich:

dafür:              10              dagegen:       5                Enthaltung:              0

2. Spiegelstrich:

dafür:              10              dagegen:       5                Enthaltung:              0

3. Spiegelstrich:

dafür:              15              dagegen:       0                Enthaltung:              0

4. Spiegelstrich:

dafür:              14              dagegen:       1                Enthaltung:              0

letzter Absatz:

dafür:              10              dagegen:       5                Enthaltung:              0