Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Schulte berichtet:

·    Die Ergebnisse der Sitzung des erweiterten Lenkungsausschusses NAVI Berlin Charlottenburg vom heutigen Tage werden verteilt.

·    Das Wirtschafts- und Ordnungsamt wird offiziell ab 1. Januar 2010 nur noch Ordnungsamt heißen.

·    Im Rahmen eines Projektes mit der UdK werden Plakate zur Imageverbesserung des Ordnungsamtes gestaltet.

·    Die neue Binnenstruktur des Ordnungsamtsinnendienstes wird vorgestellt.

·    Mittels Sondernutzungserlaubnis könnte ein privater Markt an der Ulrich-Passage zwischen Hardenberg- und Kantstraße entstehen.

·    Der Parkplatz 9 am Olympiastadion wurde kurzfristig von durchreisenden Sinti und Roma benutzt.

·    Im Rahmen einer gemeinsamen Kontrolle der Polizei, der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht und der Gewerbesachbearbeitung am 29. Mai im Preußenpark konnten gewerbliche Tätigkeiten nicht festgestellt werden.

Herr Friedrich fragt nach Alternativen zum geplanten Wochenmarkt am Standort Lietzensee. Nach kurzer Diskussion sichert Herr Schulte zu, einen Prüfauftrag an die Verwaltung zu geben.