Auszug - Fahrradmarkt einrichten  

 
 
36. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1305/3 Fahrradmarkt einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Ludwig/Dr.Hess 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schwarzenauer erläutert den Antrag, ergänzend schlägt Herr Riedel vor, den Fahrradmarkt mit den städtischen Wochenmärkten zu verbinden

Herr Schwarzenauer erläutert den Antrag, ergänzend schlägt Herr Riedel vor, den Fahrradmarkt mit den städtischen Wochenmärkten zu verbinden. Dagegen stellt Herr Raabe grundsätzlich die Zuständigkeit der Bezirksverwaltung in Frage, da der Markt bei entsprechendem Bedarf auch von einem privaten Veranstalter angeboten werden könnte. Auch Herr Hecker teilt diese Meinung und kann sich eher vorstellen, den Fahrradmarkt beispielsweise dem Gebrauchtwarenmarkt an der Straße des 17. Juni zuzuordnen. Herr Schulte stellt klar, dass der Veranstalter nicht der Bezirk, sondern der ADFC wäre. Hierzu finden bereits Gespräche mit dem ADFC statt. Dem Bezirk kommt damit eine unterstützende und fördernde Rolle zu. Der Vorschlag von Herrn Block und Herrn Raabe, den Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären, wird einstimmig angenommen. Ebenso einstimmig wird ihm die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob auf einem Platz im Bezirk ein Fahrradmarkt eingerichtet werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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