Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Schulte teilt mit:

·        Das Postamt Heckerdamm wird durch eine Partnerfiliale ersetzt.

·        Der Flyer zu den Veranstaltungen des FrauenNetz CW im 2. Quartal wird verteilt.

·        Aus Mitteln des Programms “Lokales Soziales Kapital” wird die “Lange Nacht des Buches” in Charlottenburg durchgeführt.

·        Der Abschlußbericht der “Projektgruppe Leitlinien für die City West” wird verteilt.

·        Die gemeinsame Absichtserklärung von Bezirk, AG City und IHK zur City West wird verteilt.

·        Im Rahmen des Förderprogrammes Aktive Stadtzentren werden 2010 und 2011 zur Erneuerung der Beleuchtung in der Nürnberger Straße 135.000€ bereitgestellt.

·        Die Entwicklung des städtischen Wochenmarktes Soorstraße wird unter dem neuen Aspekt der Personalaufstockung im Dienstgebäude der Deutschen Rentenver-sicherung Bund zum 1.8.09 hin analysiert.

·        Die mobilen Infostände von beBerlin werden grundsätzlich begrüßt, allerdings wird der zu ihrer Finanzierung geplante Eisverkauf abgelehnt, da dies präjudizierende Wirkung auf künftige Anträge Dritter haben würde.

·        Das Nutzungs- und Gestaltungskonzept sollte spätestens in der Mai-Sitzung erörtert werden.

·        Zum Umgang mit unerlaubt errichteten Podesten positionieren sich die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen für den Untersagungskurs des Bezirkes, die der Linken plädiert für die Erhaltung von Podesten, wenn diese gleichzeitig als barrierefreier Zugang dienten und die FDP-Fraktion ist generell gegen ein Podestverbot.

·        Der Breitscheidplatz entlang der Budapester Straße soll im Auftrag des zuständigen Bundesministeriums temporär mit Fahnen zum Wissenschaftsjahr 2009 gesäumt werden.

·        Der Sportartikelhersteller Nike und der DLV planen während der IAAF Leichtathletik WM berlin 2009™ eine Veranstaltung auf dem Breitscheidplatz. Diese wird unterstützt, vorausgesetzt, die Mitmachangebote und die Präsentation der deutschen Athleten überwiegen den kommerziellen Anteil deutlich.

·        Ebenfalls auf dem Breitscheidplatz wird die Berliner Feuerwehr vom 11. bis zum 13. September eine Firefighter-Challenge abhalten.

·        Die Gastronomen am Stuttgarter Platz haben aufgrund von Lärmbeschwerden eine Eigenverpflichtung zur zeitlich begrenzten Nutzung der Schankgärten unterschrieben.

·        Illegal aufgestellte Altkleider- und Schuhcontainer werden künftig im Wege der Ersatzvornahme nach vorheriger Ankündigung entfernt und auf einer Fläche der VHS sichergestellt.

·        Die Bestreifung des Preußenparks durch das Wirtschafts- und Ordnungsamt wird problematisiert, die Bürgerinitiative hat die Zusammenarbeit für gescheitert erklärt.

·        Der Allgemeine Ordnungsdienst wird mit Wirkung vom 1. April an nach der Vergütungsgruppe VIb bezahlt.

·        Der Flyer für die Fahrradaktion “sicher und sichtbar” der Wirtschafts- und Ordnungsämter wird verteilt.

·        Eine Anfrage der Verbraucherzentrale zum Thema “Käseersatz” wird unter Einbeziehung der Stellungnahme des betroffenen Betriebes beantwortet.

·        Die Kleine Anfrage 16 / 13 203 “Ekellisten” des Abgeordneten Thamm wird verteilt.

·        Ein Verdacht auf Lebensmittelvergiftung bei 14 Kindern der Waldoberschule am 20.3.09 wegen verdorbener Muffins hat sich nicht bestätigt.

·        Am S-Bahnhof Hohenzollerndamm wurden nach Hinweisen aus der Bevölkerung beschädigte Taubennetze entfernt.

·        Die Berliner Leitlinien für Pferdefuhrwerke sind in Kraft getreten.