Auszug - Schimmelpfenghaus  

BV Centgraf begründet den Antrag.

BV Riedel erklärt für die Linke den Beitritt zum Antrag.

BV Verrycken spricht sich gegen die Wiederholung der Diskussion von vor 5 Jahren aus, da in der Sache eine Entscheidung ergangen ist.

BzStR Gröhler weist darauf hin, dass das Abgeordnetenhaus einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan verabschiedet hat und der Eigentümer eine sichere Rechtsposition hat, da es gültige Baugenehmigungen und Abrissgenehmigungen gibt.

BV Tillinger erklärt für die Grauen den Beitritt zum Antrag.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Senatsstellen und den potentiellen Grundstückserwerbern für den Erhalt des Schimmelpfenghauses einzusetzen. Insbesondere sind Lösungen anzustoßen, die das bestehende Haus als Denkmal der Nachkriegs-Moderne in eine Neubebauung des Grundstückes integrieren.

Der BVV ist bis zum 31.08.2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              4              dagegen:       9                Enthaltung:              0