Auszug - DS-Nr. 966/3 - Beantwortung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Er zählt die Häupter seiner Lieben" oder sag mir, wo die Bürger sind, wo sind sie geblieben?  

 
 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ausbildungsförderung und Personal Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 08.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Fr

Fr. Hansen (SPD-Fraktion) begründet die Große Anfrage damit, dass im Jahre 2010/2011 eine Volkszählung stattfinde werde.

 

Hr. Eurskens (SPD-Fraktion) fragt nach, ob es sich um einen registergestützter Zensus handele.

 

Hr. BzStr Krüger antwortet, dass er alle Informationen, die in der Beantwortung der Großen Anfrage vorkommen, aus dem Internet habe. Laut Äußerungen des Bundesministers sei es kostengünstiger eine registergestützte Befragung durchzuführen. Also werden Auskünfte aus dem Melderegister und Befragungen der Immobilienbesitzer durchgeführt. Hierbei würden auch keine Bedenken des Bundesdatenschutzbeauftragten bestehen. Die Berliner Verwaltung habe sich mit diesem Thema bisher noch nicht beschäftigt.

 

Hr. Reimann (Seniorenvertretung) ergänzt, dass jede Bürgerin und jeder Bürger bereits ab der Geburt eine Steuernummer bekomme und damit sei eine Volkszählung doch eigentlich sehr einfach.


 

 
 

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