Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen der Verwaltung

Musikschule Platanenallee, Sitzbänke

BzStR Gröhler berichtet, dass in der Musikschule Platanenallee 2 Sitzbänke vorhanden sind, die Bestandteil des Brandschutzgutachtens sind. Darüber hinaus werden zwei weitere Sitzbänke installiert werden.

Umgestürzter Baum in der Pfalzburger Straße 26a

BzStR Gröhler berichtet, dass am 24.09.08 in der Pfalzburger Straße 26a der Baum mit der Nr. 57 ohne Fremdeinwirkung umgestürzt ist. Es handelte sich um eine 25 Jahre alte Ulme mit einem Stammumfang von ca. 2 Meter. Die letzte Baumkontrolle fand im April 2008 statt, dabei konnten keine gravierenden Mängel des Baumes festgestellt werden. Die Auswertung des Schadbildes hat ergeben, dass der Baum erheblichen Pilzbefall hatte und innerlich völlig porös war. Fruchtkörper am Äußeren des Baumes, die gewöhnlich auf einen Pilzbefall hindeuten, waren hier nicht vorhanden. Glücklicherweise ist „nur“ Sachschaden entstanden.

Baumfällungen Westfälische Straße

BzStR Gröhler berichtet, dass im Zuge der Maßnahme des Neubaus der Westfälischen Straße in dem Bereich zwischen Konstanzer Straße und Joachim-Friedrich-Straße aus Gründen der Verkehrssicherheit bedauerlicherweise die Fällung von zirka sechs Bäumen erforderlich ist, die in ihrer Standsicherheit gefährdet sind. Im Rahmen einer kurzfristig anberaumten Ortsbegehung unter der wissenschaftlichen Begleitung des Sachverständigen Herrn Professor Dr. Balder von der Technischen Fachhochschule Berlin wurde eine umfassende Prüfung an 18 Straßenbäumen durchgeführt. Die Untersuchung sowohl der freigelegten Wurzeln als auch des Gesamtzustandes der Bäume ergab, dass die Wurzeln mehrerer hoher Bäume nur äußerst schwach entwickelt sind. Elf Bäume können mittels entsprechender bautechnischer Maßnahmen erhalten werden, deren Lebenserwartung kann so um bis zu 25 Jahre erhöht werden. Die notwendigen Fällungen werden noch in der 39. Kalenderwoche (29.09.-03.10.2008) durchgeführt. Die Neupflanzung von zehn Straßenbäumen kann voraussichtlich bereits im November erfolgen.

Einbruch Wald-Grundschule

BzStR Gröhler berichtet, dass am 27.09.2008 in der Wald-Grundschule eingebrochen worden ist. Hierbei wurde ein Tresor aus der Wand gestemmt und technische Geräte, Bargeld, Schlüssel und schriftliche Unterlagen entwendet.

Brandereignis Helmuth-James-von-Moltke-Schule

BzStR Gröhler berichtet, dass es in der Helmuth-James-von-Moltke-Schule am 30.09.2008 vermutlich aufgrund eines defekten CD-Players zu einem Brandereignis kam.

Presseberichterstattung Grunewald-Klinik

BzStR Gröhler berichtet hinsichtlich der Presseberichterstattung, dass es am 29. September 2008 einen Bauberatungstermin gab. Etwaige in der Berichterstattung angedeutete Probleme oder Differenzen zwischen dem Stadtplanungsamt und dem Kunden gibt es nicht.

Verteilung anonymisiertes Schreiben auf Wunsch der Fraktionen (siehe nicht-öffentlicher TOP Bau-A am 17.09.2008)

BzStR Gröhler verteilt pro Fraktion ein Exemplar des gewünschten anonymisierten Schreibens.

Fragen an die Verwaltung

BV Dittner bittet BzStR Gröhler um Übersendung der Durchschrift des Schreibens der Abt. Bauwesen an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hinsichtlich der Verlängerung der Schutzfristen für die bezirklichen Kleingartenflächen.

BzStR Gröhler bittet BV Dittner sich an die eigene Fraktion zu wenden, da er das Schreiben bereits zweimal im Rahmen der zurückliegenden Ausschusssitzungen verteilt habe.

BV Schwarzenauer berichtet, dass der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angeblich keine Unterlagen des Architekten für die Entscheidung der Normenkontrollklage des Betreibers des "Parkcafes" Stuttgarter Platz vorliegen würden.

BzStR Gröhler kann dieses Gerücht nicht bestätigen. Die Abt. Bauwesen hat alle entscheidungsrelevanten Unterlagen fristgerecht an die Senatsverwaltung abgegeben.

BV Schwarzenauer fragt nach, was nach dem „alten“ Recht zulässig wäre.

BzStR Gröhler sagt zu, die planungsrechtliche Situation ohne B-Plan zum nächsten Ausschuss nachzuliefern.

BV Riedel bezieht sich auf die Erläuterungstafel an der großen Lietzenseekaskade zum Wassereintrag in den See. Aus seiner Sicht müsste das Wasser vor Rückleitung in den See geklärt werden, da es durch den erhöhten Laubeintrag stark getrübt und verunreinigt sei. Er fragt, wann die Prüfung abgeschlossen ist und merkt an, dass der Ponton aus dem Wasser herausragt.

BzStR Gröhler berichtet, dass die Anlage seit ca. 1 Jahr in Betrieb ist und schätzungsweise noch eine Vegetationsperiode zur Auswertung abgewartet werden muss.

BV Lobo fragt, ob es einen neuen Sachstand zur Baumaßnahme BMW am Messedamm gibt.

BzStR Gröhler verneint dies.