Auszug - Verschiedenes  

 
 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

keine Beiträge

NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

 

Nachdem die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, teil Herr Schulte weiter mit:

Das Wirtschafts- und Ordnungsamt konnte mit dem Vermieter der Räume des ehemaligen Eye-T Kontakt aufnehmen. Der Vermieter bestätigte die Nutzung der Räume durch den Motorradclub Hells Angels, in dem er auch selbst Mitglied sei. Gründe, die Gaststättenerlaubnis zu versagen, sind nicht erkennbar. Sollte es zu ordnungsbehördlichen Ermittlungen oder sogar Maßnahmen kommen, würden diese von Wirtschafts-  und Ordnungsamt nur in Zusammenarbeit mit dem LKA erfolgen.

 

Die Sitzung endet um 19:00 Uhr.

 

 

 

 

 

 

 

Häntsch                                                                                                          Lehmann

Ausschussvorsitzender                                                                                Protokollführer


 

 
 

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