Auszug - Hundedreck  

 
 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0646/3 Hundedreck
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksverordnetenvorsteher 
Verfasser:Dr. Suhr 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Block bittet zunächst das Bezirksamt um eine Bewertung des Ist-Zustandes und um Erläuterung, inwiefern Handlungsbedarf gesehen wird, Herr Schmitt ergänzend dazu um Schilderung, wie nach der Abgabe der Pritsche des Wirtschafts- und Ordnungsamtes an d

Herr Block bittet zunächst das Bezirksamt um eine Bewertung des Ist-Zustandes und ob Handlungsbedarf gesehen wird, Herr Schmitt ergänzend dazu um Schilderung, wie nach der Abgabe der Pritsche des Wirtschafts- und Ordnungsamtes an den Bezirk Reinickendorf die Straßenreinhaltung sichergestellt werden kann. Herr Schulte sieht ein Problem in der Uniformpflicht des Außendienstes: Die Erkennbarkeit der Ordnungsbehörde und damit der drohenden Sanktion veranlasst die Halterinnen und Halter, entweder die Hinterlassenschaft der Hunde doch zu entfernen oder aber das “Geschäft” zu vertagen. Als Ergänzung zur Kontrolle werden beispielsweise die im Eichkamp aufgestellten Hundekotbehälter gut akzeptiert, so dass Aktionen gegen Hundekot auf den Straßen auch unter Einbeziehung der Firma Wall und der Dach-AGs ein erfolgversprechendes Konzept sein können. Die Pritsche wurde abgeschafft, weil das Wirtschafts- und Ordnungsamt in Sachen Umweltzone auch Vorbild ist. Das Bestreben, den Fuhrpark künftig weiter zu reduzieren, steht der Aufgabenerfüllung nicht entgegen, da Fahrzeuge gegebenenfalls gemietet werden können. Sowohl Herr Riedel als auch Frau Vatter und Herr Bünger würden den Antrag in der vorliegenden Form als durch Verwaltungshandeln erledigt ansehen, auf Vorschlag von Herrn Häntsch und Herrn Block wird das Kinder- und Jugendparlament um Konkretisierung des Antrages gebeten und die Beratung auf die nächste Sitzung vertagt.


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen