Auszug - EU-Förderprogramm 2007 - 2013  

Frau BV Centgraf erläutert den Antrag für ihre Fraktion. Herr BV Schöne fragt nach, was denn eigentlich auf der Internetseite vermisst wird.

Frau BzBmin Thiemen erläutert den Vermerk von Frau Dettmann (BzBm 3).

Herr BV Häntsch bemerkt, dass dann wohl möglicherweise die Stelle falsch besetzt ist bzw. eine volle Stelle, wie in anderen Bezirken, eingerichtet werden sollte.

Der Vorsitzende beendet die Diskussion und stellt die Drucksache zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU - Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU - Beauftragte anzubieten.

Der BVV ist bis zum 30.11.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: