Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer teilt folgendes mit:

·        Änderung bei Bus 349: Ab 09.12.07 vom S Grunewald – Theodor Heuss Platz  im 40 - Minuten – Takt. Weitere Änderungen sind in unserem Bezirk zum Fahrplan­wechsel nicht vorgesehen..

·        Die JVS macht Winterpause. Eine neue Maßnahme ist im nächsten Frühjahr vor­gesehen.

·        Im Sausuhlensee ist aufgrund der Auflagen des Umweltamtes die Gewässerqua­lität verbessert.

·        Zur Umweltzone nimmt die Antragszahl deutlich zu (z. Zt. 370); die Verhandlun­gen mit dem ZeP über die benötigten weiteren Kräfte sind sehr schwierig.

·        Ab 10.12. gibt es einen gemeinsamen Internetauftritt der Umweltämter. Ein Mus­ter wird verteilt.

·        Zur Stockentenbrut liegt die Bilanz des NABU AK Wildtierpflege für 2007 (Umset­zung von Stockentenbruten) vor: 29 Bruten mit 188 Jungtieren konnten umgesetzt werden.

·        Der Schanzenwald wurde am 28.11. der Öffentlichkeit bei einem Pressetermin vorgestellt.

·        Die GASAG möchte in der nächsten Ausschusssitzung ihr Programm für seismi­sche Untersuchungen vorstellen. Diese sollen im wesentlichen im Januar/Februar 2008 stattfinden.

BV Dr. Lautsch erkundigt sich ob es zutrifft, dass BzStR Schulte die Ahndung der Umweltzone auf den 01.07.2008 verschieben möchte. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer kann das nicht bestätigen. Herr Schulte hat wegen der ungeklärten Ressourcen der Ordnungsämter zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs alle Ord­nungsamtsstadträte der 7 betroffenen Bezirke zu einem Abstimmunsgespräch ein­geladen.

BV Dr. Murach erkundigt sich nach dem Sachstand zum Dialog-display. Fr. Schmiedhofer bittet um Vertagung zur nächsten Sitzung, da hier noch Klärungsbe­darf besteht.

BV Engelmann bittet um Auskunft zum THW in der Soorstr. , insbes. ob hier schon ein rechtskräftiger Bescheid vorliegt. Fr. Schmiedhofer sagt zu, das  Ergebnis nach einem  durchgeführten Ortstermin zu Protokoll zu geben. BD Lehmann weist darauf hin, dass ein Antrag im Ausschuss behandelt werden wird.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               dagegen:                     Enthaltung: