Auszug - Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt gemäß Beschluss der BVV, DS-Nr. 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV Wendt  

Der Vorsitzende der Projektgruppe berichtet über die Informationsveranstaltung, die er abschließend als gelungen zusammenfasst.

Herr BV Schöne bittet das Bezirksamt, die einzelnen Darstellungen der Abteilungen zusammenzufassen und dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen. Dies wird vom Bezirksamt zugesagt.

Frau BzBmin Thiemen berichtet über die Einladung an die BVV zum 29.10.2007, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Dazu werden alle Produkte vorgelegt.

Herr BV Schmitt bittet in diesem Zusammenhang, die Drucksache 0509/3 (zu TOP 12 neu) bis zur endgültigen Entscheidung über das weitere Vorgehen zurückzustellen. Die Drucksache wird einvernehmlich vertagt.

Frau BV Centgraf fragt nach, wie zukünftig mit den Fragebögen umzugehen sei. Frau BzBmin Thiemen vertritt die Auffassung, dass die Ergebnisse aus den Fragebögen zur Konsultationsphase gehören und bittet in diesem Zusammenhang auch um eine Entscheidung, wie zukünftig mit den bezirklichen Anmeldungen zur Investitionsplanung des Landes Berlin umgegangen werden soll.

Der Vorsitzende der Projektgruppe berichtet über die Informationsveranstaltung, die er abschließend als gelungen zusammenfasst.

Herr BV Schöne bittet das Bezirksamt, die einzelnen Darstellungen der Abteilungen zusammenzufassen und dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen. Dies wird vom Bezirksamt zugesagt.

Frau BzBmin Thiemen berichtet über die Einladung an die BVV zum 29.10.2007, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Dazu werden alle Produkte vorgelegt.

Herr BV Schmitt bittet in diesem Zusammenhang, die Drucksache 0509/3 (zu TOP 12 neu) bis zur endgültigen Entscheidung über das weitere Vorgehen zurückzustellen. Die Drucksache wird einvernehmlich vertagt.

Frau BV Centgraf fragt nach, wie zukünftig mit den Fragebögen umzugehen sei. Frau BzBmin Thiemen vertritt die Auffassung, dass die Ergebnisse aus den Fragebögen zur Konsultationsphase gehören und bittet in diesem Zusammenhang auch um eine Entscheidung, wie zukünftig mit den bezirklichen Anmeldungen zur Investitionsplanung des Landes Berlin umgegangen werden soll.