Auszug - Haushaltsplanung 2008/2009 im Bereich Umwelt und Verkehr (Kapitel 3320 und 4710)  

TOP 2 Haushaltsplanung 2008/2009 im Bereich Umwelt und Verkehr (Kapitel 3320 und 4710)

Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer weist einleitend darauf hin, dass Kap. 3320 als Kopfplan Ihrer Abteilung wenig Relevanz für diesen Ausschuss aufweist. Daraufhin kommt der Ausschuss überein, nur Kap. 4710 zu behandeln. BV Dr. Lautsch fragt nach, in welchem Titel die Gebühren für Anträge zu der Umweltzone zu vereinnah­men sind. Lt. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer ist dies Titel 11154. BV. Rufert erkundigt sich nach den 1 ½ Stellen der Grünplanung. Diese sind – wie die anderen verlagerten Stellen – in Titel 42501 etatisiert. BV Ludwig weist daraufhin, dass zu den Titel 51105 und 54010 die Ansätze wegen der Stellenverlagerungen der Straßenver­kehrsbehörde erhöht werden müssten. Dies soll im Haushaltsausschuss erfolgen. BV Rufert erkundigt sich nach dem Titel 52512. Frau Bezirksstadträtin Schmiedhofer erläutert, dass die Arbeit der Jugendverkehrsschulen in der Form nur durch Sponso­ren und Beschäftigungsträger aufrecht erhalten werden kann und erläutert hierzu Beispiele.