Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mitteilungen

Mitteilungen

Baumscheiben-Problematik

Herr Maasberg (Bau III) zeigt Fotos von Negativbeispielen unsachgemäßer Baumbescheibenbepflanzungen bzw. -umzäunungen und erläutert die sich daraus ergebenen Probleme für den Fachbereich Grünflächen. Herr Maasberg stellt den erarbeiteten Flyer vor, der die Probleme für den Bürger allgemeinverständlich thematisiert und Hinweise gibt, wie eine akzeptable Baumscheibenverschönerung aussehen sollte, die sowohl für Passanten ungefährlich als auch für die Bäume verträglich ist. In diesem Flyer wird ebenfalls auf die Möglichkeit einer Baumpatenschaft inkl. der Rechte und Pflichten eines Baumpaten, hingewiesen.

Herr BzStR Gröhler informiert ergänzend, dass Baumscheiben, die eine Gefahrenstelle darstellen bzw. den Baum schädigen, abgeräumt werden, wenn vorher angebrachte Hinweiszettel keine Wirkung zeigen. 

Die Frage des Vorsitzenden, wie die Öffentlichkeit informiert wird, beantwortet Herr BzStR Gröhler, dass die Öffentlichkeitsarbeit über Pressemitteilungen sowie in den Rathaus-Nachrichten und in Bürgersprechstunden erfolgt.

 

Lietzensee-Kaskade

Die Beleuchtung für die Große Kaskade ist fertiggestellt. Nach 24 Uhr wird ein Bewegungsmelder die Beleuchtung auslösen.

Genehmigung Werbeanlage VVR Berek (Umsetzung)

In der Mommsenstraße 64 soll eine traditionelle Litfasssäule in Richtung Straßenecke (Bauflucht Schlüter-/Mommsenstr.) versetzt werden.

Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm

Die Trennung der Senatsverwaltung für Sport und der Senatsverwaltung für Bildung zieht auch eine Trennung der Mittelaufteilung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms nach sich.  Bisher wurden diese Mittel zu 50 : 50 aufgeteilt, nun werden 21 % für die Sport- und die restlichen 79 % für die Schulanlagensanierung zur Verfügung gestellt.

Unwetterschäden

Nach den unwetterartigen Regenfällen am vergangenen Wochenende ist der Gehweg des Fürstenbrunner Weges auf einer Länge von etwa sechs Metern eingebrochen. Eine Firma ist für rd. 40.000 Euro mit der Wiederherstellung, einschließlich einer neuen Böschung (Spundwände) beauftragt worden.

Zusammen mit den Schäden aus dem Wochenende davor an Bäumen (rd. 60 T€) und an Schulgebäuden (hauptsächlich Wasserschäden, rd. 15 - 20 T€) beläuft sich der Gesamtschaden auf über 150.000 Euro.

Schlagloch-Programm

SenStadt stellt 500.000 Euro aus dem Schlagloch-Programm zur Verfügung. Neben diversen kleineren Maßnahmen sollen mit diesen Mitteln u. a. der Kreuzungsbereich Schlüter-/Pestalozzistraße, die Otto-Suhr-Allee, Gehwege am Kurfürstendamm und der Joachimsthaler Straße instandgesetzt werden.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen