Auszug - Jahresbericht 2007 des Rechnungshofes von Berlin  

 
 
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf betreffenden Auszüge werden an die Ausschussmitglieder verteilt

Die den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf betreffenden Auszüge werden an die Ausschussmitglieder verteilt.

Frau BzBmin Thiemen erläutert die Auszüge.

Frau BV Ludwig fragt nach den Schlussfolgerungen zu den Ausführungen des RH hinsichtlich der Bibliotheksstandorte und um welchen Buchungsfehler es sich handelt. Frau BzBmin Thiemen und Herr Kirchhof beantworten die Fragen.

Hinsichtlich der Bibliotheken verweist Frau BzBmin Thiemen auf die Klausurtagung des BA am 9. und 10.10.2007.

Herr BV Kuntze weist darauf hin, dass die Auszüge nur die Ausführungen enthalten, wo ausdrücklich der Bezirk

genannt wurde. Es gibt aber noch eine Reihe von Ausführungen, wo alle Bezirke genannt wurden und hier noch

erheblicher Antwortbedarf entstehen wird (z.B. beim Schul- und Sportanlagenprogramm).

Weitere Nachfragen beziehen sich auf die TZ 85 und 186 und werden durch die BzBmin beantwortet.

 


 

 
 

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