Auszug - Bezirksdoppelhaushalt 2008/09 (BA-Beschluss/BVV-Vorlage) BE: Frau BzBm'in Thiemen  

Frau BzBmin erläutert die Risiken und berichtet, dass es technische Probleme beim Druck des Haushaltsplans gibt und dieser deshalb heute noch nicht an die Ausschussmitglieder verteilt werden kann. Sie sagt aber entsprechende

Druckstücke bis zur nächsten BVV-Sitzung zu.

Frau BV Centgraf fragt nach, wie man Rücklagen entnehmen kann, die nicht vorhanden sind. Frau BzBmin Thiemen

erläutert das Aufstellungsverfahren und insbesondere das Ausgleichsverfahren. Es handelt sich um Rücklagen, die bis zu diesem Zeitpunkt noch angesammelt werden müssen, derzeit aber noch nicht vorhanden sind.

Frau BV Ludwig fragt, welche Flächen für die Parkraumbewirtschaftung bei den angesetzten Einnahmen vorgesehen

sind. Die BzBmin führt dazu aus, es sind die bisherigen Flächen ohne Erweiterung.

Herr BV Wendt fragt nach der Auflösung der pauschalen Minderausgaben (PMA). Frau BzBmin Thiemen erläutert,

dass dies durch haushaltswirtschaftliche Maßnahmen erfolgen wird.

Der Ausschussvorsitzende fragt, wie hoch die Risiken tatsächlich eingeschätzt werden. Die BzBmin schätzt die Risiken auf ca. 50-60% ein.

Der Vorsitzende stimmt die Beratungstermine der Abteilungen ab:

-                              05.09.2007              Abt. Jug

-                              06.09.2007              Abt. Bau

-                              11.09.2007              Abt. Wi und Fin

-                              12.09.2007              Abt. Soz

-                              13.09.2007              Abt. Bü, BVV und Rückstände

-                              18.09.2007              Schlussberatung und Beschlussempfehlung