Auszug - Annahme der Niederschrift der 2. Sitzung  

BV Schöne bitte um folgende Änderung der Niederschrift der 2. Ausschusssitzung vom 16.01.2007:

-          Seite 5/6, Absatz 3, Satz 2

“Frau Schmiedhofer gibt zu Protokoll, dass hierzu Sachmittel für die Unterstützung ehrenamtlicher Arbeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Höhe von 1300,- Euro verwandt wurden.”

-          Seite 5/6, Absatz 4, Satz 1

“BV Schöne bittet im Nachgang zur 2. Mündlichen Anfrage in der BVV am 14.12.2006 um Mitteilung, ob der Mobilitätsdienst domino weiter für den Bezirk aktiv sein wird.”

Nach Abstimmung wird die Niederschrift mit den vorgenannten Änderungen angenommen.

Die Einladung ist fristgerecht zugegangen. Zum TOP 6 der Tagesordnung, welcher auf Wunsch der CDU-Fraktion heute beraten werden soll, teilt BV Zeugner mit, dass die VzK zum Tätigkeitsbericht der Abteilung Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr leider zu kurzfristig eingegangen sei, um ausreichend Einsicht nehmen zu können. BV Wittke teilt mit, dass die umfangreiche Drucksache Nr. 1852/2 im Juli 2006 den Fraktionen zur Verfügung und für die heutige Beratung nochmals als Zweitausfertigung mit der Einladung zugestellt wurde. Die CDU-Fraktion bittet, um Vertagung des TOP auf die nächste Sitzung. Hierüber besteht Einvernehmen und die Tagesordnung wird in der geänderter Form angenommen.