Das Protokoll der 2. Sitzung wird mit folgenden Änderungen angenommen:

1.      Seite 3: zu TOP 5 Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern wird im letzten Absatz 1. Satz nach ”jeweils einen Vertreter” und vor “der Freiwilligen Feuerwehr... eingefügt: “der Senatsverwaltung für Inneres und Sport,”

2.      Seite 8: zu TOP 10 Bericht des Bezirksamtes

wird in dem der Aufzählung 6.-10. folgenden Absatz Herr Hecker gestrichen und Herr Block eingefügt.

Das Protokoll der 3. Sitzung wird mit folgender Änderung angenommen:

In der Anlage ist in beiden Absätzen “Olivaer Platz” zu streichen.

TOP 2a)         Beschlussfassung über die Drucksache 0067/3 “Kein neues Shopping-Center am Kurfürstendamm”

Frau Dr. Zöbl stellt einen zwischen den Fraktionen abgestimmten Änderungsantrag vor:

Den Kurfürstendamm aufwerten

Die BVV möge beschließen:

Das BA wird beauftragt, alles Notwendige zu veranlassen, damit im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Kudamm-Karrees eine Aufwertung und Steigerung der Attraktivität des Boulevards “Kurfürstendamm” erfolgt.

Ziel soll es sein, Filial- und Billigdiscounter sowie großflächige Handelsgeschäfte vom Boulevard fernzuhalten und die Nutzungsmischung zu schützen und zu stärken. Dazu gehören der qualitätsvolle Einzelhandel, kulturelle Angebote, wie die beiden Kurfürstendamm-Theater, Gastronomie sowie andere Dienstleistungen und nicht zuletzt das Wohnen.

Vor diesem Hintergrund sollen die derzeit bestehenden und mögliche künftige Investitions- und Planungsalternativen bewertet werden.

Der BVV ist bis zum 31. März 2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   11                                dagegen:    0                           Enthaltung:      0

Die entsprechende Beschlussempfehlung wird weitergeleitet.