Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

1.      Herr BzStR Gröhler verteilt an die Ausschussmitglieder Info-Mappen zum Thema Ablaufschemata Bebauungsplanung, Liste aktiver Bebauungsplanverfahren, Broschüre Bauleitplanung (PlanB), Kleingartenplan / -liste, Ermessenskriterien Vorhaben.

2.      Für folgende Bebauungspläne wurden Aufstellungsbeschlüsse gefasst: 4-28 (Bhf. Grunewald / Auerbacher Straße), 4-32B (Flatowallee), 4-33B (Kudowastraße) und 4-34B (Siegburger Straße).

          Ein Änderungsbeschluss wurde für den Bebauungsplan VII-129-1 (alt: 4-23) Goslarer Ufer gefasst.

          Die Bebauungspläne 4-28, 4-32B, 4-33B und 4-34B liegen gemäß § 3 (1) BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) bis zum 20.12.2006 aus.

          Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum B-Plan “Aussichtsrad” des Bezirksamtes Mitte wird bis zum 21.12.2006 durchgeführt. Am 19.12.2006 findet eine Erörterungsveranstaltung statt.

          Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 4-21 (Güter-Bhf. Grunewald) findet bis zum 20.12.2006 statt.

3.      Im FNP wurde mit Berichtigung vom 9. November 2006 der Sportstandort Prager Platz aufgehoben.

4.      Die Befreiungsliste wird an die Ausschussmitglieder verteilt. Die SPD-Fraktion bittet um Vorstellung der Vorhaben “Kurfürstendamm 34” und “Am Postfenn” in der nächsten Sitzung.

5.      Das Bezirksamt bittet das Thema Stadtteilmanagement Mierendorffplatz in der Januar-Sitzung zu behandeln. Die Fraktionen werden um Überlegung gebeten, ob jeweils ein Vertreter für eine mögliche Steuerungsgruppe benannt werden kann.

6.      Frau Holzfuß berichtet, dass für die Durchführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens die Bezirksämter Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf eine gemeinsame Planungsgruppe gebildet haben. Im Rahmen der laufenden frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit findet am 19. Dezember eine Informationsveranstaltung im Europa-Center statt. Parallel hat der Vorhabenträger die Erstellung der erforderlichen Fachgutachten beauftragt. Das Bezirksamt wird zeitnah über den weiteren Verfahrensablauf unterrichten und regt eine Ausschussbehandlung mit dem Vorhabenträger und seinen Gutachtern an.

7.      Frau BV Centgraf fragt nach dem Sachstand zum Verkauf des Ku´Damm-Karrees.

          Herr BzStR Gröhler teilt mit, dass das Grundstück an einen neuen Eigentümer verkauft wurde, dieser sich aber noch nicht beim Bezirksamt vorgestellt hat.