Auszug - Brötchentaste  

Der Haushaltsausschuss

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob

a)                 unter Kostengesichtspunkten und

b)                 unter örtlich-strukturellen Gesichtspunkten (z.B. in den Bereichen Uhland-/ Güntzelstraße)

die Möglichkeit besteht, auch in Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung eine “Brötchentaste” einzurichten. Hierzu sind die in dem infrage kommenden Gebiet ansässigen Händler und Gewerbetreibenden durch das Bezirksamt zu befragen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2006 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

ohne zweiten Satz:     dafür:   6          dagegen:       8            Enthaltung:      0

mit zweiten Satz:        dafür:   6          dagegen:       8            Enthaltung:      0

Dringlichkeit:               dafür: 14          dagegen:       0            Enthaltung:      0