Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 28.Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Pläne vom Reemtsma-Gelände Geschäftsführer Stephan Allner      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 7  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen Sport: 4 Ja - 4 Nein - 5 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 9  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 10  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 11  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 12  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 13  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! Büdi: 2 Ja - 11 nein - 0 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 14  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen  
Enthält Anlagen
0904/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.04.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    14.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

-vertagt-

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich weiterhin mit seiner Wirtschaftsförderung für die Läden einzusetzen, die die steigenden Mieten nicht mehr tragen können. Sie soll mit den Eigentümer*innen wie Ladeninhaber*innen Möglichkeiten ausloten, die Geschäfte zu erhalten.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich mit seiner Wirtschaftsförderung für die Läden einzusetzen, die die steigenden Mieten nicht mehr tragen können. Sie soll mit den Eigentümer*innen wie Ladeninhaber*innen Möglichkeiten ausloten, die Geschäfte zu erhalten. Auch für den aktuellen Fall in der Nehringstraße 11 soll sich der Bezirk für eine gütliche Lösung einsetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 dagegen:         5 Enthaltung: 0

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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