Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Mi, 07.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung von Leitsätzen des Bezirksamtes zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen (vertagt in 41. Sitzung)      
Ö 5  
Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien  
1106/4  
Ö 6  
Parkpflegewerk Lietzensee (vertagt in 37. Sitzung)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Barrierefreiheit auf öffentlichen Spielplätzen  
0725/4  
Ö 8  
Entwidmung von Straßenland  
1366/4  
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straße- und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    07.10.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Berliner Straße zwischen Hohenzollerndamm und Konstanzer Straße als Straßenland entwidmet werden kann, um die Fläche zwischen Hohenzollerndamm und Kleingärten als öffentliche Grünanlage mit Zugang und Parkfläche für die Kirche umzugestalten.

Dem Bezirksamt bleibt es überlassen, auch andere städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten, die aus seiner Sicht durch eine Entwidmung möglich sind, aufzuzeigen.

Der BVV ist bis zum 30.11.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:        5               Enthaltung:              0

   
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

Ö 9  
Grünflächeninstandsetzung Birger-Forell-Platz (Antrag BD Matthias Reich)      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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