Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 08.07.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
Anlagen:
WiOV 080714 Anlage 1
WiOV 080714 Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Der Leiter der Wirtschaftsförderung, Herr Albat, stellt die Wirtschaftsförderung vor und berichtet aus seiner Arbeit      
Ö 4  
Herr Sillmann, Geschäftsführer des Charlottenburger Innovation Centers (CHIC) stellt selbiges vor      
Ö 5  
Endlich Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe  
0948/4  
    19.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.07.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    22.03.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, gemeinsam mit der Messe Berlin AG und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung endlich ein Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe und die angrenzenden Straßen unter Einbeziehung des ZOB und des ICC zu entwickeln.

Insbesondere die unmittelbaren Zufahrts- und Anlieferwege zum Messegelände sollen dabei auch beleuchtet werden.

Der BVV ist bis zum 31.12.2014 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:6                            dagegen: 7                      Enthaltung:0             

   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 6  
Irreführende Dekoration  
0950/4  
Ö 7  
Sicheres Überqueren der Sophie-Charlotten-Straße  
0951/4  
Ö 8  
Legale Fahrradzuwegung am S-Bahnhof Charlottenburg  
0959/4  
Ö 9  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße  
0965/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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