Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung
Datum: Mi, 27.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme von Niederschriften      
Ö 3     BV Schiller Str./Rückertstraße      
Ö 4     Aktuelle Befreiungen      
Ö 5     Qualifizierung des Olivaer Platzes  
Enthält Anlagen
1226/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein:

...

Dritter Spiegelpunkt:

Ein Änderungsverfahren zum B-Plan Olivaer Platz mit dem Ziel einzuleiten, den gesamten Platz als einen grünen innerstädtischen Platz zu entwickeln und den ruhenden Verkehr flächenschonend neu zu organisieren.

 

Die BVV stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu.

 

Die Fraktion der CDU beantragt absatzweise Abstimmung:

Die BVV stimmt dem ersten und zweiten Spiegelpunkt mehrheitlich, dem vierten Spiegelpunkt einstimmig zu.

Ö 6     Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
1277/3  
Ö 7     Umweltzone weiterdenken  
Enthält Anlagen
1015/3  
Ö 8     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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