Auszug - Nutzungsstatut Maaßenstraße überarbeiten  

Zu diesem Antrag liegt eine Austauschseite und ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU vor.

Beratungsbeiträge: BV Preußker, Hertlein, Franz mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen, BV Götz, Hauschild, Olschewski, Rimmler, BzBm’in Schöttler,

Der Ersatzantrag erhält keine Mehrheit.

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und wie das Nutzungsstatut für die Maaßenstraße geändert werden kann hinsichtlich der Nutzung der Begegnungszone für zwei jahreszeitlich abhängige Kiezfeste und einer möglichen Info-Zone für nicht kommerzielle Angebote. Ziel der Überarbeitung soll sein, Begegnungen und Sondernutzungen zu erlauben, die das Verweilen der Bürgerinnen und Bürger in der Maaßenstraße fördert und so die Akzeptanz der Begegnungszone erhöht.

Die Bedürfnisse der Anwohner hinsichtlich Lärm und Flächennutzung sind hierbei zu berücksichtigen.

Darüber hinaus ist zu prüfen, welche grüngestalterischen Maßnahmen, z. B. durch betreute Pflanzkübel (Pflegevereinbarung) möglich sind, um die Begegnungszone aufzuwerten.

Dem zuständigen Ausschuss ist bis zur Sitzung im Juni 2016 zu berichten.