Tagesordnung - 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 4  
Antrag auf BVV-Sondermittel gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 BezVG zur Vorbereitung der Initiatoren der Einwohnerversammlung zur Bautzener Brache  
Enthält Anlagen
1868/XIX  
Ö 5  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6  
Protokollgenehmigung      
Ö 7  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Kulturlustgarten 2016: Hat das Bezirksamt den Worten auch Taten folgen lassen?  
Enthält Anlagen
1846/XIX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Vorgaben ruhender Verkehr Platz der Luftbrücke  
1847/XIX  
Ö 10.2  
Kahlschlag bei den öffentlichen Toiletten durch den Senat verhindern  
1848/XIX  
Ö 10.3  
Keine Abschiebung aus Jugendeinrichtungen heraus  
1842/XIX  
Ö 10.4  
Bürgerhaushalt für direkte Demokratie  
1850/XIX  
Ö 10.5  
Modellprojekte in den Bezirken zum Schulneubau so schnell wie möglich starten  
1851/XIX  
Ö 10.6  
Erinnerung an Siegfried Translateur  
1852/XIX  
Ö 10.7  
Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
1853/XIX  
Ö 10.8  
Betroffene bei Ihrem Einsatz für die Durchsetzung einer anwohnerverträglichen Bauvariante der Dresdner Bahn unterstützen  
1854/XIX  
Ö 10.9  
Nutzungsstatut Maaßenstraße überarbeiten  
1855/XIX  
Ö 10.10  
Sportplatznutzungserlaubnis durch Kinder nach 16 Uhr und am Wochenende wieder möglich machen  
1856/XIX  
Ö 10.11  
Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
1857/XIX  
Ö 10.12  
Kostenloses WLAN in Tempelhof-Schöneberg vorantreiben  
Enthält Anlagen
1858/XIX  
Ö 10.13  
Gedenkstein für Friedrich Küter aufarbeiten  
1859/XIX  
Ö 10.14  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
1860/XIX  
Ö 10.15  
Jugendverkehrsschule      
Ö 10.16  
Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse  
1862/XIX  
Ö 10.17  
Bildungszentrum Tempelhofer Weg  
1863/XIX  
Ö 10.18  
Kurzzeitparkplätze in der Prinzessinnenstraße  
1864/XIX  
Ö 10.19  
Umwandlung des absoluten in eingeschränktes Halteverbot in der Wünsdorfer Straße  
1865/XIX  
Ö 10.20  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Grunewaldstraße  
1867/XIX  
Ö 10.21  
Ein Straßenschild für Lilli-Flora Borchardt anbringen - dem BVV-Beschluss Taten folgen lassen  
Enthält Anlagen
1870/XIX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirksrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0514/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
0981/XIX  
Ö 12.3  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen
1555/XIX  
Ö 12.4  
Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 12.5  
Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen!
1717/XIX  
Ö 12.6  
Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren  
1757/XIX  
Ö 12.7  
Wohnberechtigungsschein für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge  
1780/XIX  
Ö 12.8  
Qualifizierte Sozialberichterstattung  
1781/XIX  
Ö 12.9  
Vorhandenen Leerstand von Gewerbegebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
Enthält Anlagen
1797/XIX  
Ö 12.10  
Leerstand von Wohnungen endlich nutzen  
1798/XIX  
Ö 12.11  
Arbeit der Sozialkommissionen öffentlich anerkennen - gegenseitigen Austausch fördern  
1807/XIX  
Ö 12.12  
Externe Unterstützung für das Ordnungsamt sichern - Produktentwicklung und Konzeptplanung vorlegen  
Enthält Anlagen
1843/XIX  
Ö 12.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Lichtenrader BC 25 e.V.  
1844/XIX  
Ö 12.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verbund KUBIN für das künstlerische Projekt DENK MAL AM ORT  
1845/XIX  
Ö 12.15  
Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
Ö 12.16  
Mehr Qualität in Berliner Kitas
1778/XIX  
Ö 13  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
0267/XIX  
Ö 14.2  
Vorplatz Nord am Bahnhof Südkreuz  
0353/XIX  
Ö 14.3  
Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park  
0789/XIX  
Ö 14.4  
Überquerung der Barnetstraße für Fußgänger erleichtern  
0976/XIX  
Ö 14.5  
Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 14.6  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 14.7  
Archiv über Kunstwerke im öffentlichen Raum  
1557/XIX  
Ö 14.8  
Keine Umsetzung der "Rossebändiger" vom Kleistpark zum "Stadtschloss"  
1639/XIX  
Ö 14.9  
Tempo-10-Geschwindigkeitsbegrenzung in der Yorckstraße aufheben - Verkehrsschau gemäß VWV-StVO, § 45 durchführen  
1744/XIX  
Ö 14.10  
Mittagessen für alle Kinder - keine Zweiklassengesellschaften an gebundenen Ganztagsschulen  
1769/XIX  
Ö 14.11  
Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-72VE für das Grundstück Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22 im Bezirk Tempelhof - Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
1866/XIX  
Ö 14.12  
Unterbringung für Frauen und Kinder  
1676/XIX  
Ö 14.13  
Fachstandards in den Hilfen zur Erziehung sichern  
1759/XIX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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