Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Installierung einer Unisex-Toilette an jeder Schule in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0188/XXI  
Ö 3.2  
Mehr Mülleimer zur Mülltrennung im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
0567/XXI  
Ö 3.3  
Mehr Trinkbrunnen für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0568/XXI  
Ö 3.4  
Querungshilfen für die Kreuzung Halker Zeile Ecke Grimmstraße  
Enthält Anlagen
0569/XXI  
Ö 3.5  
Fahrradweg vor der Finow-Grundschule (Welserstraße)
Enthält Anlagen
0570/XXI  
Ö 3.6  
Mehr digitales Lernen von Anfang an
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 3.7  
(Einrichten/Bau von) E-Roller-Parkplätze(n) am U- und S-Bahnhof Bundesplatz
Enthält Anlagen
0572/XXI  
Ö 3.8  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
Ö 3.9  
Umbau im Rheingau-Gymnasium vorantreiben
Enthält Anlagen
0574/XXI  
Ö 3.10  
Mehr Bäume in der Nahariyastraße und im Umfeld pflanzen
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 3.11  
Sportgeräte für den Rudolph-Wilde-Park
Enthält Anlagen
0576/XXI  
Ö 3.12  
Goßlerstraße zur Spielstraße machen
Enthält Anlagen
0577/XXI  
Ö 3.13  
Mehr Schwimmkurse ohne Leistungsausrichtung in Schöneberg
Enthält Anlagen
0578/XXI  
Ö 3.14  
Parkplätze für E-Roller errichten  
Enthält Anlagen
0579/XXI  
Ö 3.15  
Dickeres Klopapier für alle Schulen in Lichtenrade und Marienfelde
Enthält Anlagen
0580/XXI  
Ö 3.16  
Zebrastreifen für die Fehlerstraße (am Nebeneingang der Ruppin-Grundschule)
Enthält Anlagen
0581/XXI  
Ö 3.17  
Absolutes Halteverbot auf der Erfurter Straße errichten
Enthält Anlagen
0582/XXI  
Ö 3.18  
Ampelschaltung am Robert Blum Gymnasium verändern  
Enthält Anlagen
0583/XXI  
Ö 3.19  
Radwege für die Akazien- und die Goltzstraße  
Enthält Anlagen
0584/XXI  
Ö 3.20  
Zebrastreifen in der Offenbacher Straße errichten  
Enthält Anlagen
0585/XXI  
Ö 3.21  
Reparaturen in den Toiletten der Sporthalle der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
0586/XXI  
Ö 3.22  
Einheitliche Ausstattung der Schüler mit Schülerausweis und Schulplaner
Enthält Anlagen
0587/XXI  
Ö 3.23  
Zebrastreifen für die Bamberger Straße
Enthält Anlagen
0588/XXI  
Ö 3.24  
Mehr Grünflächen und Parks in Schöneberg und Friedenau
Enthält Anlagen
0589/XXI  
Ö 3.25  
Mülleimer mit Aschenbecher am Grazer Platz
Enthält Anlagen
0590/XXI  
Ö 3.26  
Rollstuhlfreundlichere Ikarus-Grundschule
Enthält Anlagen
0591/XXI  
Ö 3.27  
Zukunft ermöglichen – Klimaschutz an Schulen voranbringen  
Enthält Anlagen
0593/XXI  
Ö 3.28  
Ampelschaltungen verändern  
Enthält Anlagen
0594/XXI  
Ö 3.29  
Ausbau des Radwegs Reißeckstraße auf Höhe der HAHN Bestattungen GmbH bis auf Höhe des Haupteingangs am Heidefriedhof  
Enthält Anlagen
0595/XXI  
Ö 3.30  
Gedenktafel zu Ehren von Johanna Eck  
Enthält Anlagen
0596/XXI  
Ö 3.31  
Lichtsignalanlage Attilastraße/Ecke Ringstraße in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0597/XXI  
Ö 3.32  
Errichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort der Johanna-Eck Schule
Enthält Anlagen
0598/XXI  
Ö 3.33  
Pausenhofgeräte der Ikarus-Grundschule reparieren/erneuern
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 3.34  
Zebrastreifen für die Straße Alt-Mariendorf hinter der Rudolf-Hildebrand-Grundschule  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 3.35  
Ampelschaltungen in Tempelhof-Mariendorf
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 3.36  
Höhere Taktung der BVG-Busse 277, 186 und 181  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 3.37  
Änderung der Ampelschaltung Mariendorfer Damm Ecke Körtingstraße  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 4  
je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Einwohnerantrag gemäß § 44 Bezirksverwaltungsgesetz "Schöneberger Dreieck für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr"  
Enthält Anlagen
0654/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0657/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0709/XXI  
Ö 5.4  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer für die bei den Amtsgerichten gem. § 40 Abs. 2 Gerichtverfassungsgesetz (GVG) zu bildenden Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0710/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Neuer Standort für die Schule am Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0704/XXI  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 7-95 für die Grundstücke Röblingstraße 90/162, Attilastraße 46-59 sowie die Flurstücke 127, 130, 133 und 135 der Flur 9 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0706/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0705/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 9.2  
Mariendorfer Damm endlich sicher queren: Eine Ampel für den Fuß- und Radverkehr  
Enthält Anlagen
0660/XXI  
Ö 9.3  
Respekt durch Präsenz – uniformierte Einsatzkräfte in die Mitte  
Enthält Anlagen
0661/XXI  
Ö 9.4  
Verkehrswidriges abstellen von KFZ-Anhängern  
Enthält Anlagen
0662/XXI  
Ö 9.5  
QR-Code für die Roten Bänke  
Enthält Anlagen
0663/XXI  
Ö 9.6  
Evaluierung des Nachtlichter-Projekts  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 9.7  
Wiederherstellung und Inbetriebnahme der Brunnenanlage auf dem Bayerischen Platz  
Enthält Anlagen
0665/XXI  
Ö 9.8  
Sportstättenvergabe sicherstellen  
Enthält Anlagen
0666/XXI  
Ö 9.9  
Regenwassertonnen auf Gehwegen auch in unserem Bezirk!  
Enthält Anlagen
0667/XXI  
Ö 9.10  
Illegalen Trödelhandel rund um den Ikea-Trödelmarkt beenden  
Enthält Anlagen
0668/XXI  
Ö 9.11  
Alte Radwege zurückbauen  
Enthält Anlagen
0669/XXI  
Ö 9.12  
Umweltverbund stärken - Straßenbahnplanungen vom Potsdamer Platz bis Rathaus Steglitz über Haupt-/Rheinstraße vorantreiben  
Enthält Anlagen
0670/XXI  
Ö 9.13  
Regressansprüche von Reparaturkosten der Straßenbelagsbeschädigungen gegen die sogenannte „letzte Generation“ geltend machen  
Enthält Anlagen
0671/XXI  
Ö 9.14  
Kein goldener Tampon: Niedrigschwellig Hygieneprodukte in Schulen bereitstellen  
Enthält Anlagen
0672/XXI  
Ö 9.15  
Wahl von ordentlichen und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0673/XXI  
Ö 9.16  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz  
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 9.17  
Einrichtung eines Shuttlebus-Service  
Enthält Anlagen
0675/XXI  
Ö 9.18  
Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West  
Enthält Anlagen
0676/XXI  
Ö 9.19  
Professionelles bezirkliches Raummanagement entwickeln  
Enthält Anlagen
0677/XXI  
Ö 9.20  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 9.21  
Informations- und Gedenktafel zum KZ-Außenlager Marienfelde, Motzener Straße / Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
0679/XXI  
Ö 9.22  
Dem demographischen Wandel gerecht werden: Age Friendly City beitreten  
Enthält Anlagen
0680/XXI  
Ö 9.23  
Querparkplätze in der Albertstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
Ö 9.24  
Raumnutzungskonzept für bezirkliche Musikschule  
Enthält Anlagen
0682/XXI  
Ö 9.25  
Einen neuen roten Teppich dem Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0683/XXI  
Ö 9.26  
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert ermöglichen  
Enthält Anlagen
0684/XXI  
Ö 9.27  
Die Hauptstraße braucht nachts eine Parkspur  
Enthält Anlagen
0685/XXI  
Ö 9.28  
Gedenktafel für Agnes Hacker in der Karl-Schrader-Straße  
Enthält Anlagen
0686/XXI  
Ö 9.29  
Radverkehrsnetz anpassen  
Enthält Anlagen
0687/XXI  
Ö 9.30  
Fußgängerampel am Friedrich-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0688/XXI  
Ö 9.31  
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran  
Enthält Anlagen
0689/XXI  
Ö 9.32  
Hauptverkehrsstraßen entlasten – vorausschauend planen!  
Enthält Anlagen
0690/XXI  
Ö 9.33  
Aufwertung des Umfeldes in der Rembrandtstraße  
Enthält Anlagen
0691/XXI  
Ö 9.34  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0692/XXI  
Ö 9.35  
Neue Prüfung S-Bahnhof „Tempelhofer Freiheit“  
Enthält Anlagen
0693/XXI  
Ö 9.36  
Sperrmüllaktionstag auch wieder in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0694/XXI  
Ö 9.37  
WLAN-Rathäuser  
Enthält Anlagen
0695/XXI  
Ö 9.38  
Stadtumbau wissenschaftlich begleiten, Nachwuchs fördern!  
Enthält Anlagen
0696/XXI  
Ö 9.39  
Neue Möglichkeiten bei Solaranlagen auch im Bezirk nutzen  
Enthält Anlagen
0697/XXI  
Ö 9.40  
Nachnutzung ehemaliges Postamt in der Bahnhofstr. 5-6, Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0698/XXI  
Ö 9.41  
Arbeit der Spielplatzkommission transparent machen  
Enthält Anlagen
0699/XXI  
Ö 9.42  
Regenwasser nicht weiter verschwenden  
Enthält Anlagen
0700/XXI  
Ö 9.43  
Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen – Tempelhof-Schöneberg für die Mobilitätswende und den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
0708/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Öffentlicher Drogenkonsum im Bezirk – Sachstand, Entwicklungen und Handlungsoptionen  
Enthält Anlagen
0701/XXI  
Ö 10.2  
Umbau von Hauptverkehrsstraßen nach Mobilitätsgesetz  
Enthält Anlagen
0702/XXI  
Ö 10.3  
Sprachförderbedarf bei Kindern  
Enthält Anlagen
0703/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Wer waren eigentlich Eyth und Röbling  
Enthält Anlagen
0114/XXI  
Ö 11.2  
Öffentliche Toiletten auf Dauer kostenfrei  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 11.3  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 11.4  
Änderung §45 der Geschäftsordnung - Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0393/XXI  
Ö 11.5  
Partnerstädten eine Freude machen – ein Stück Tempelhof Schöneberg schenken
Enthält Anlagen
0408/XXI  
Ö 11.6  
„Hilfe bei Gewalt“ Hilfezeichen & Weiterbildung verbreiten  
Enthält Anlagen
0437/XXI  
Ö 11.7  
Aktionstag gegen Gewalt an Frauen stark machen  
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 11.8  
Katastrophenschutz Haushalt  
Enthält Anlagen
0479/XXI  
Ö 11.9  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 11.10  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 11.11  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!
Enthält Anlagen
0483/XXI  
Ö 11.12  
Stadtbad Tempelhof: Kostenlose Parkplätze für Ehrenamtliche  
Enthält Anlagen
0491/XXI  
Ö 11.13  
Beschlusslage zur baulichen Sicherung von Radwegen endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0494/XXI  
Ö 11.14  
Ein Flügel für die Ausstellung „Wir waren Nachbarn“  
Enthält Anlagen
0504/XXI  
Ö 11.15  
Kein Wegfall von P+R-Parkplätzen am Standort Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
0507/XXI  
Ö 11.16  
Bei der künftigen Planung für das Südkreuz auf einen Hochpunkt an der Suadicanistraße verzichten  
Enthält Anlagen
0550/XXI  
Ö 11.17  
90 Jahre Nahariya
Enthält Anlagen
0556/XXI  
Ö 11.18  
Straßenfeste einfacher ermöglichen
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 11.19  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 11.20  
Alternative Bildungsangebote für geflüchtete Kinder schaffen
Enthält Anlagen
0566/XXI  
Ö 11.21  
Erscheinungsbild bei Pride-Flaggenhissung verbessern  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 11.22  
Interessenbekundung für das geplante Regenbogen-Haus  
Enthält Anlagen
0630/XXI  
Ö 11.23  
Veränderten Standort für den Markt auf dem John-F.-Kennedy-Platz prüfen  
Enthält Anlagen
0640/XXI  
Ö 11.24  
Eigener Lagerplatz für den Fachbereich Straßen
Enthält Anlagen
0644/XXI  
Ö 11.25  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 7 / 2023  
Enthält Anlagen
0658/XXI  
Ö 11.26  
Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern- Geschützte Radspuren an der Bundesallee einrichten  
Enthält Anlagen
0659/XXI  
Ö 11.27  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren
Enthält Anlagen
0641/XXI  
Ö 11.28  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0707/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Den Ort des Gedenkens am Pallasbunker instandsetzen und sichtbarer machen
Enthält Anlagen
2055/XX  
Ö 12.2  
Ein Natur- und Waldlehrpfad für Lichtenrade  
Enthält Anlagen
2147/XX  
Ö 12.3  
Sportplatz auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Oberschule für Kinder und Jugendliche zur sportlichen Nutzung schnell öffnen!  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 12.4  
Sperrmülltage auch im Süden des Bezirks verstetigen  
Enthält Anlagen
0207/XXI  
Ö 12.5  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 12.6  
Tempelhof-Schöneberg sagt „NEIN“ zur Gewalt an Frauen und zeigt dies mit der landes- und bezirkseigenen Fahne  
Enthält Anlagen
0307/XXI  
Ö 12.7  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0500/XXI  
Ö 12.8  
Außenstelle(n) für das Standesamt Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0524/XXI  
Ö 12.9  
Öffnungszeiten der Bibliotheken Lichtenrade und Marienfelde nutzerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0558/XXI  
Ö 12.10  
Einführung eines kontinuierlichen Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmanagementsystems in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0655/XXI  
Ö 12.11  
Standardisiertes Berichtswesen fortschreiben: Statusbericht zur Budgetierung 2024 auf Basis der KLR-Daten 2022  
Enthält Anlagen
0656/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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