Tagesordnung - 51. öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte der Einladung.  

 
 
Bezeichnung: 51. öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte der Einladung.
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Fr, 11.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sondersitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1     Bessere Sicht beim Linksabbiegen vom Lichtenrader Damm in die Fehlingstraße  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 3.2     Längere Grünphase für die Fußgänger an der Ampel Rubensstraße Ecke Begasstraße  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 3.3     Umrüstung der Straßenlaternen in Lichtenrade auf LEDs  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 3.4     Radweg am Lichtenrader Damm zwischen Grimmstraße und Goethestraße  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 3.5     Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 3.6     Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 3.7     Begrünt Berlin  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 3.8     30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 3.9     Änderung der Ampelschaltungen an der Kaisereiche  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 3.10     Synchronisierung der Ampeln am Südwestkorso 9  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 3.11     Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 3.12     Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 3.13     Die Blitzerampel  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 3.14     Entfernung des Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz  
Enthält Anlagen
2179/XX  
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.28 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.28 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussliste.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt, dass

das Graffiti auf dem Spielplatz am Perelsplatz entfernt wird. Ein Spielplatz ist ein Ort für Kinder, deshalb sollten sich Kinder dort auch wohlfühlen. Das ist aber nicht gewährleistet, wenn es dort Graffiti gibt. Auf dem Spielplatz ist ein Großteil der Spielgeräte besprayt. In der Gegend um den Perelsplatz wohnen aber sehr viele Kinder. Eine Entfernung des Graffiti würde also vielleicht dazu beitragen, dass Kinder sich lieber auf dem Spielplatz aufhalten, sich dort wohl und sicher fühlen und Tempelhof-Schöneberg somit noch kinder- und jugendfreundlicher wird.

   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.11 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz Beschlussliste.

   
    03.01.2022 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Das Bezirksamt nimmt zu den Fragen der BV Stellung und erklärt ergänzend: Die vorhandenen Graffiti sind nicht als verfassungswidrig oder menschenverachtend einzustufen. Aus Kostengründen werden sie daher zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen der regelmäßigen Instandhaltungen entfernt werden.

Ö 3.15     Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 3.16     Änderung der Ampelschaltung (Goltzstraße, Lichtenrader Damm und Kirchhainer Damm) zwischen Edeka Kruse und Café Obergfell  
Enthält Anlagen
2183/XX  
Ö 3.17     Tischtennis im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 3.18     Mangel an Fahrradständern  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 3.19     Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Schichauweg westlich der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 3.20     Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 3.21     Neue Spielstraße in Friedenau  
Enthält Anlagen
2198/XX  
Ö 3.22     Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 3.23     Verlängerung des Fahrradweges am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 3.24     Ampelphasen an der Rubensstraße Ecke Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 3.25     Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 3.26     Keine barrierefreie Querungsmöglichkeit am Bahnübergang Säntisstraße  
Enthält Anlagen
2205/XX  
Ö 4     Verschiedenes      
               
 
 

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