Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 23.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Erste Lesung des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021 Tempelhof-Schöneberg      
Ö 3.1  
Abt. Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport (BzStR Schworck)      
Ö 3.2  
Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt (BzStR Heiß)      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 4.2  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß  
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 4.3  
Erhalt der Stadtbäume 1:1 (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
Enthält Anlagen
1259/XX  
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.24 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    07.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Drs. 1259/XX befindet sich in der Mitberatung des Ausschusses Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und wird vertagt

   
    23.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

vertagt

   
    26.08.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach längerer Debatte stellt die SPD-Fraktion den Antrag, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten. Diesem Antrag wird mehrheitlich gefolgt.

   
    04.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   

Die Antragsberatung wird in die 3. Lesung vertagt

   
    10.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

vertagt

   
    02.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Das Ergebnis des mitberatenden Ausschusses Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt liegt dem Ausschuss vor.

BV Steuckardt äußert in dem Zusammenhang sein Unverständnis ggü. dem mitberatenden Ausschuss.

 

Der Antrag wird mit 9 NEIN und 7 JA Stimmen abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - vertagt
   

Die Fraktion der CDU legt einen Ersatzantrag vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Redebeiträge von BV Steuckardt, BV Kühne, BV Rutsch, BV Franck, BV L. Rauchfuß, BV Lipper, BV Olschewski und BV Kämper.

 

Der Ersatzantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussempfehlung wird abgelehnt.

Die Beschlussempfehlung wird wie folgt beschlossen:

 

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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