Auszug - Abt. Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport (BzStR Schworck)  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Fr, 23.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


BzStR Schworck informiert die Ausschussmitglieder zum Kapitel 4300 (Umwelt und Naturschutz) über Personalzuwächse von Techniker- und Ingenieurstellen und der Erhöhung der Sockelfinanzierung für die Naturwacht.

 

Kapitel 4300 – Umwelt und Naturschutz

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4100 – Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

BzStR Schworck informiert die Ausschussmitglieder über die Personalsituation in dem Bereich Controlling, dem Beratungsangebot in Marienfelde, Ersatzbeschaffungen bzw. Anschaffungen beweglicher Güter, sowie über Sonderprojekte für psychosoziale Betreuung.

 

BV Steuckardt erkundigt sich nach der personellen Situation im Gesundheitsamt.

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 54010 (Dienstleistungen) und dem Titel 54014 (Ordnungsbehördliche Bestattungen).

BV Zander erkundigt sich nach Personalabgängen und Engpässen im Einschulungsuntersuchungsbereich.

BV Richter erkundigt sich nach dem Titel 51426 (Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke), dem Titel 52501 (Aus- und Fortbildung), sowie nach dem Titel 54010 (Dienstleistungen).

Ein positives Feedback zum KLR-Statusbericht folgt abschließend über BV Höppner.

 

Kapitel 4181 – Überregionale Gesundheitsaufgaben

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3340 – Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport

BV Dr. Mundt erkundigt sich nach dem Titel 68406 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen).

BV Wissel erkundigt sich nach besonderen finanziellen Einnahmen.

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 53101 (Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit) und dem Titel 52906 (Repräsentationen, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege).

BV Richter erkundigt sich nach dem Titel 68406 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen) und dem Titel 68473 (Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychischkranker und suchtkranker Menschen).

 

Kapitel 3700 – Schule und Sport

BzStR Schworck informiert die Ausschussmitglieder über Personalaufwüchse, Baumaßnahmen, Raumbedarfsplanung, Projektfinanzierung Bildungsmonitoring/ Netzwerkbildung, sowie die Installierung eines Bildungsbüros.

 

BV Frede erkundigt sich nach dem Titel 51404 (Härtefallfonds Schulmittagessen).

BV Zander erkundigt sich nach dem Personalaufwuchs der Hausmeisterstellen und nach der Budgetierung des Bildungsbüros.

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 51846 (Mietaufwendungen für die Nutzung von Schulgebäuden der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH).

BV Richter erkundigt sich nach dem Titel 63621 (Beiträge an die Unfallkasse).

 

Kapitel 3701 – Grundschulen

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 52512 (Verkehrserziehung)

BV Richter erkundigt sich nach dem Titel 11110 (Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Angebote im Rahmen der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehem. Hort).

BV Zander-Rade erkundigt sich nach dem Titel 12406 (Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken).

 

 

 

 

Kapitel 3702 – Sekundarschulen

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3703 – Gemeinschaftsschulen

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3704 – Gymnasien

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3705 – Sonderpädagogische Förderzentren

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3715 – Sportförderung

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4000- Jugend

BzStR Schworck informiert die Ausschussmitglieder ausführlich über Personalaufwüchse im Bereich Fortbildungsveranstaltungen, Projektförderung, Qualitätsstandards in der Kinder- und Jugendarbeit in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen u. a..

 

BV Dr. Mundt erkundigt sich nach dem Titel 51802 (Mieten für Fahrzeuge), dem Titel 52906 (Repräsentationen, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege), dem Titel 53101 (Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit) und dem Titel 54053 (Veranstaltungen).

BV Zander erkundigt sich nach dem Titel 51802 (Mieten für Fahrzeuge) und der Stellenbesetzung im Jugendbereich.

 

Kapitel 4010 – Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

BV Sielaff erkundigt sich nach dem Titel 67139 (Jugend- und Sozialarbeit nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz).

BV Frede erkundigt sich nach dem Titel 67120 (Fremdveranstaltete Erholungsmaßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz).

BV Höppner erkundigt sich nach Tarifanpassungen des Mädchentreffs im Süden des Bezirks.

BV Dr. Mundt erkundigt sich nach dem Titel 42701 (Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter) und dem Titel 54053 (Veranstaltungen).

BV Wissel erkundigt sich nach dem Titel 68490 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen aus zweckgebundenen Einnahmen).

BV Zander erkundigt sich nach dem Personalzuwachs in dem Bereich.

 

Kapitel 4011 – Einrichtungen der Jugendarbeit

BV Richter erkundigt sich nach dem Titel 51801 (Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume).

 

Kapitel 4015 – Leistungen für Menschen mit Behinderungen

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4021 Kindertagesbetreuung

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4040 – Förderung von Familien und familiärer Erziehung

Keine Wortmeldung

 

 

 

 

Kapitel 4042 – Hilfe zur Erziehung und Inobhutnahme

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 67104 (Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb Berlins)

 

Kapitel 4043 – Leistungen außerhalb des SGB VIII

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4044 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4045 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

Keine Wortmeldung

 

 

Sitzungsunterbrechung von 18:30 Uhr bis 18:40 Uhr

 
 

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