Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Informationen zum Stand der Erarbeitung des Kleingartenentwicklungsplan KEP 2030 (Präsentation) - BA      
Ö 4  
Soziales Infrastrukturkonzept      
Ö 4.1  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 4.2  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) 1. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
0805/XX-1  
Ö 4.3  
Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien; inkl. Änderungsantrag Die Linke  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern; inkl. Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 5.2  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln  
1078/XX  
Ö 5.3  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden; inkl. Änderungsantrag der FDP  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.4  
Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22  
Enthält Anlagen
1204/XX  
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

BV Höppner beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

Die BVV stimmt mehrheitlich der Ausschussüberweisung zu.

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - vertagt
   

BV Kühne begründet den eingebrachten Antrag. Ein Mitarbeiter der MHMI Immobilien-Verwaltungen GmbH, sowie eine Bürgerin der BI-Kleistpark erhalten das Wort und äußern sich zum aktuellen Stand.

 

Nach eingehenden Wortbeiträgen und intensivem Beratungsaustausch der Ausschussmitglieder, der Amtsleiterin und BzStR’s  Oltmann beschließt der Ausschuss einstimmig den Antrag bis zur Augustsitzung zu vertagen.

 

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende BV Seltz leitet in die Aussprache ein und BzStR Oltmann erklärt, dass kürzlich ein Treffen seitens Beteiligter stattgefunden habe und entsprechende Vereinbarungen getroffen wurden. Ein Mitarbeiter der MHMI Immobilien-Verwaltungen GmbH äußert sich zum aktuellen Bestand.

 

Es folgt ein Beratungsaustausch der Ausschussmitglieder, des Mitarbeiters des FB Stadtplanung und BzStR’s  Oltmann.

 

BV Götz-Geene bringt in Zusammenarbeit mit der CDU einen Ersatzantrag ein und begründet diesen. BV Olschewski schließt sich dem an. BV Franck äußert seine Zustimmung zum Ersatzantrag. BV Dr. Scherzinger bittet um Vertagung des Antrages – dieser wird mehrheitlich abgelehnt. Der Ersatzantrag von SPD und CDU findet mehrheitlich Zustimmung und wird ebenso mehrheitlich beschlossen. Es ergeht folgende dringliche Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-72VE für das Grundstück Hauptstraße 162/ Willmanndamm 22 weiterhin konstruktiv zu begleiten und in Abstimmung mit dem Vorhabenträger und den weiteren Beteiligten zügig zum Abschluss zu bringen. Zielstellung ist die schnellstmögliche Festsetzung des Plans und die Realisierung des Vorhabens mit ca. 115 Studentenwohnungen, die am Markt dringend benötigt werden.

 

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss, gegen die Stimmen der Fraktion Bü ´90/Die Grünen und Die Linke – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-72VE für das Grundstück Hauptstraße 162/ Willmanndamm 22 weiterhin konstruktiv zu begleiten und in Abstimmung mit dem Vorhabenträger und den weiteren Beteiligten zügig zum Abschluss zu bringen. Zielstellung ist die schnellstmögliche Festsetzung des Plans und die Realisierung des Vorhabens mit ca. 115 Studentenwohnungen, die am Markt dringend benötigt werden.

   
    16.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    30.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird nach Wortbeiträgen von BV hne, Olschewski, von Boxberg, Dr. Scherzinger, vom AV Seltz und von BzStRin Schöttler zur Kenntnis genommen.

Es wird sich darauf verständigt fortfolgend im Bericht aus der Verwaltung zu berichten.

 

Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-75 für das Gelände zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße mit Ausnahme von Teil-flächen der Grundstücke Sachsendamm 64, Gotenstraße 44 49, Gotenstraße 50 51, Tempelhofer Weg 27 und Tempelhofer Weg 28 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 7  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 11. September 2007 (Drs.-Nr. 0392/XVIII) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-26 für den Nord-Süd-Grünzug im Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0392/XVIII-1  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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