Auszug - Soziales Infrastrukturkonzept  

Der Ausschussvorsitzende BV Seltz leitet in den TOP ein und schlägt den Verfahrensvorgang vor, nachfolgende Drucksachen gemeinsam aufzurufen und zu beraten. Diese Vorgehensweise findet Zustimmung.

Zur Drucksache 0805/XX liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE und eine geänderte Beschlussempfehlung von Fraktionen SPD, CDU und Bü 90/Die Grünen vor.

BV Olschewski begründet die überarbeitete Beschlussempfehlung, mit dem Wegfall bestimmter Punkte, da das Bezirksamt bereits tätig gewesen ist, und dem Hinzufügen des Punktes Nr. 4 auf der zweiten Seite.

BV Dr. Scherzinger begründet die eigens eingebrachte Beschlussempfehlung ihrer Fraktion.

Es folgt ein intensiver Beratungsaustausch mit zusätzlichen Wortmeldungen von BV Kühne, BD Voss, BV Penk und BV Franck. BzStR Oltmann äußert sich zur Fläche im SiKo/ Hansakorso und sagt Prüfung zu. Ebenso stellt er – vorangegangene Wortmeldungen - klar, dass das Land Berlin gehalten ist, Flächen nach dem jeweiligen Verkehrswert zu erwerben, das heißt, dass die Wahrscheinlichkeit, Areale für die soziale Infrastruktur zu erwerben, kurzfristig gering ist.

Ein Vereinsmitglied der Kolonie Eschenallee an der Marienhöhe erhält das Wort und verliest ein separat gefertigtes Schreiben unter der Betonung einer Einladung zur Einzelfallbesichtigung. BV von Boxberg regt an, das Thema an den Schulausschuss zu übergeben, da in diesem Ausschuss der Bedarf an Schulstandorten aufgegriffen und beraten wird.

Nach abschließenden Wortbeiträgen von BV Dr. Scherzinger und BV Olschewski führt der Ausschussvorsitzende BV Seltz in die Abstimmung ein.