Auszug - Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien; inkl. Änderungsantrag Die Linke  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
1075/XX Tempelhof-Schöneberg erhält Kleingärten als soziale Infrastruktur
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Stadtentwicklung
  Seltz, Axel
Drucksache-Art:ErsatzantragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Zum Antrag der AfD-Fraktion liegt ein Ersatzantrag der Fraktion DIE LINKE vor. BV Dr. Scherzinger begründet den Ersatzantrag in kurzen Sätzen. Dem Ersatzantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Es folgt die Abstimmung des Antrages der Fraktion DIE LINKE. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

 
 

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