Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 4     Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1     Erneuerung des Fußballplatzes im Lortzingclub  
Enthält Anlagen
1161/XX  
Ö 6     Bezirkshaushalt 2020/21 – Fortsetzung der Beratung und Beschlussfassung des JHA zum Entwurf des Haushaltsplans      
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen  
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 8.2     Potsdamer Str. 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern  
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 8.3     Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*  
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 8.4     Bezirkselternausschuss Kita durch finanziell angemessene Ausstattung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützen  
Enthält Anlagen
1265/XX  
Ö 8.5     Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren (Mitberatung)  
Enthält Anlagen
1221/XX  
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.32 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    05.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
   

vertagt

   
    07.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Drs. 1221/XX befindet sich in der Mitberatung des Jugendhilfeausschusses und wird vertagt

   
    12.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.5 - vertagt
   

BV Sielaff fragt nach den Finanzierungsstrukturen. BV Kühnert erkundigt sich danach, inwieweit der Schülerhaushalt mit den Beteiligungsstrukturen harmonisiert, die es im Bezirk bereits gibt. Er befürchte parallele Strukturen und einen Aufgabenaufwuchs in der Verwaltung. Der Jugendamtsleiter erläutert, dass sich das Programm direkt an Schülerinnen und Schüler richte und keine weiteren Förderbedingungen stelle, über die Schulen laufe und nicht an eine Kofinanzierung gebunden sei. BV Feldkamp bittet um Vertagung des Antrags.

 

   
    23.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

vertagt

   
    04.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Antragsberatung wird in die 3. Lesung vertagt

   
    10.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

vertagt

   
    02.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
   

vertagt

   
    06.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird ein Änderungsantrag der antragstellenden Fraktion GRÜNE eingebracht.

 

Bei 8-JA Stimmen (CDU/GRÜNE/FDP), 6-NEIN-Stimmen (SPD/LINKE) und 2 Enthaltungen (AfD) wird der Antrag mehrheitlich beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob am von der Senatsverwaltung unterstützen Projekt Schüler*innen-Haushalt teilgenommen werden kann, um so Kindern und Jugendlichen eine weitere Möglichkeit der Gestaltung und Mitbestimmung in ihrem Umfeld zu geben und demokratische Prozesse erlebbar zu machen.

Dabei könnte pro Schule bis zu 3.000 € zur Verfügung gestellt werden: im Jahr 2020 für vier Schulen, im Jahr 2021 für sechs Schulen. Eine entsprechende Zusage seitens der Senatsverwaltung liegt aktuell seit der 41. KW vor.

Zur Projektbegleitung wird die Servicestelle Jugendbeteiligung e. V. von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie beauftragt. Diese stellt somit eine umfangreiche pädagogische Begleitung zur Verfügung.

   
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag auf Vertagung des BV Penk wird abgelehnt.

 

Beratungsbeiträge: BV Penk, BV Kühnert und BV Frede

 

Der Antrag wird durch Gegenstimmen der Fraktionen SPD, Die Linke und AfD, Enthaltung der CDU abgelehnt.

Ö 9     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1     Haus der Jugend (hierzu liegt ein Entwurf einer Beschlussempfehlung vor)
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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