Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 08.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 21.11., 12.12.12, 16.01 und 20.02.13      
Ö 3.1  
- Verkehrsführung im Bereich des geplanten Hellweg-Baumarktes – Kein Verkehr zum und vom Baumarkt über die Bautzener Straße  
0234/XIX  
Ö 3.2  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 3.3  
- Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 3.4  
- Baumschutz  
0505/XIX  
Ö 3.5  
- Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof  
0507/XIX  
Ö 3.6  
- Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten  
0564/XIX  
Ö 4  
Beratung von Beschlussempfehlungen aus dem FahrRat      
Ö 5  
Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
- Fußballnetz an der Landshuter Straße  
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 5.2  
- Erneuerung des Hexenspielplatzes in der Bürgermeisterstraße  
Enthält Anlagen
0622/XIX  
Ö 5.3  
- Licht am Gasometerpark  
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 5.4  
- Antrag zur Verschönerung des Lichtenrader Dorfteichs  
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 5.5  
- Bauarbeiten am südlichen Kanalweg des Teltowkanals zwischen Rathausstraße und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0633/XIX  
Ö 5.6  
- Die Buslinie 282 soll zu einer Hauptlinie werden  
Enthält Anlagen
0636/XIX  
Ö 5.7  
- Spielplatz im Imbrosweg auf der Höhe der Bushaltestelle Imbrosweg Ost des 282  
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 5.8  
- Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 5.9  
- Jugendspielplatz am Mariendorfer Damm (zwischen Ullstein-und Markgrafenstr.)  
Enthält Anlagen
0644/XIX  
Ö 5.10  
- Kaputter Spielplatz in der Prühßstraße  
Enthält Anlagen
0646/XIX  
    08.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.10 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-

   
    22.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    25.11.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Ein Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments erörtert kurz den Antrag und teilt mit, dass bei der gestern stattgefundenen Begehung des Spielplatzes von Vertretern des Kinder- und Jugendparlaments eine Verbesserung der Situation festgestellt werden konn

Ein Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments erörtert zunächst den Antrag. In seinen weiteren Ausführungen berichtet er von einer vor kurzem stattgefundenen Begehung des Spielplatzes in der Prühstraße und macht darauf aufmerksam, dass eine Verbesserung der Gesamtsituation festgestellt werden konnte.

 

In der nachfolgenden Diskussion verliest Bezirksstadtrat Krüger das Antwortschreiben an das Kinder- und Jugendparlament, in welchem den Jugendlichen mitgeteilt wird, dass zukünftig eine wöchentliche Prüfung durch Spielplatzkontrolleure durchgeführt wird. Auf durch Beschädigung entstandene Verletzungsgefahren wird umgehend reagiert und diese auch schnellstmöglich beseitigt. Ferner wird über eine wöchentliche Reinigung des Spielplatzes und den Austausch von beschädigten Spielgeräten informiert.

 

Abschließend geben die Ausschussmitglieder ihr Votum zum Antwortschreiben ab und verabschieden folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 5.11  
- Häufigere Reinigung des Fußballplatzes und der Anbringung von Netzen an den Toren  
Enthält Anlagen
0647/XIX  
Ö 5.12  
- Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße  
0657/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (22.04.13)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen