Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung -Zeitschiene der Haushaltsberatungen, Fragen an die Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
Bürgerbeteiligung optimieren  
0427/XIX  
Ö 4.2  
Gertrud-Kolmar-Bibliothek wieder öffnen und erhalten!  
0372/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die seit dem 25.6.2012 geschlossene  Gertrud-Kolmar-Bibliothek spätestens zum 1.10.2012 wieder zu öffnen und Öffnungszeiten von mindestens montags bis donnerstags in der Zeit von 13 bis 17 Uhr zu gewährleisten. Nach der Einführung des RFID ist eine Öffnungszeit von mindestens 30 Stunden vorzusehen.

Die Bezirksverordnetenversammlung hält in diesem Zusammenhang an ihrem Beschluss 0062/XIX „Bibliothekskonzept grundlegend überarbeiten“ vom 18.1.2012 fest. Demnach soll das zu überarbeitende Bibliothekskonzept u.a. den Erhalt der dezentralen Bibliotheksstandorte vorsehen. Die Vorlage des Konzeptes war ursprünglich für Juni 2012 vorgesehen.

Die Bezirksverordnetenversammlung missbilligt die verspätete Vorlage, die nun wieder vertagt werden soll und erwartet eine Begründung für die Verspätung.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist über die Wiedereröffnung der Gertrud-Kolmar-Bibliothek zusammen mit einer Nutzer/innen-Analyse und der Kundenbefragung vom Sommer 2012 schriftlich im Oktober 2012 per Mitteilung zur Kenntnisnahme zu berichten

   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    06.12.2012 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die MzK wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen

Die MzK wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

   
    02.01.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird auf die Sitzung am 30

Die Beratung der Drucksache wird auf die Sitzung am 30. Januar 2013 vertagt, da zu dieser Sitzung BzStR’in Kaddatz eingeladen sein wird.

   
    31.01.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    06.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    06.03.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    BV Oltmann stellt einen Vertagungsantrag

BV Oltmann beantragt die Vertagung der Drucksache. Seiner Meinung nach wäre für einen Meinungsaustausch die Anwesenheit der zuständigen Bezirksstadträtin, Frau Kaddatz, erforderlich.

BV Waldt spricht formal gegen den Antrag.

Bezirksbürgermeisterin Schöttler teilt mit, dass der zweite Teil des Bibliothekenkonzepts in der am 05.03.2013 stattgefundenen Sitzung des Bezirksamts abschließend beraten wurde. Die Weiterleitung der Mitteilung zur Kentnnisnahme an das BVV – Büro erfolgt zeitnah.

BV Kühnemann weist darauf hin, dass in der am 07.03.2013 stattfindenden Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur eine Beratung des Bibliothekenkonzepts vorgesehen ist.

Nachdem BV Oltmann den Antrag auf Vertagung zurückgezogen hat, wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Ö 4.3  
Kriterien für Vergaben von Planungsleistungen  
0456/XIX  
Ö 4.4  
Bezirksverwaltung elternfreundlicher und zukunftssicher machen  
0468/XIX  
Ö 4.5  
Tempelhofer Forum langfristig sichern  
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 4.6  
Einzelhandelszentrenkonzept des Bezirks aktualisieren  
0487/XIX  
Ö 5  
BVV-Sondermittel      
Ö 6  
Eigenbetrieb Kindertagesstätten Berlin-Südwest      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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