Auszug - Bericht aus der Verwaltung -Zeitschiene der Haushaltsberatungen, Fragen an die Verwaltung  

Mit Hinweis auf die an die Ausschussmitglieder versandten Haushaltsunterlagen (Jahresabschluss 2011, Eckwerte für das Jahr 2013 sowie Statusbericht mit Stand Ende August) berichtet BzBm’in Schöttler, dass es im Bezirksamt einen einstimmigen Beschluss gegeben habe. Sie erinnert, dass für das Jahr 2013 die Fortschreibung der Haushaltswirtschaft vorliege und berichtet, dass mit dem vorliegenden Eckwertebeschluss das Niveau von 2012 nach 2013 fortgeschrieben werden konnte.

Die für das Jahr 2012 angesetzte PMA (Pauschale Minderausgaben) konnte weitgehende aufgelöst werden.

Es wurde im Bezirksamt vereinbart für die in 2013 aufzulösende PMA keine titelscharfe Festlegung festzuschreiben.

Alle während der Haushaltsberatung gefassten Beschlüsse wurden bis auf zwei Ausnahmen umgesetzt.

Die Höhe der Sondermittel wurde für 2013 wieder auf 50 Tausend Euro angesetzt.

Der Beschluss zum Intracting wurde umgesetzt, gleichzeitig die betreffenden A8er Titel im Bereich Bauwesen, aus denen die Umsetzung finanziert wird, nicht um diese Summe reduziert, da dieses Geld im Jahr 2013 trotz Intracting benötigt werden wird.

Zusätzlich wurde ein Vorsorgebetrag in Höhe von 4 Mio. Euro gesichert, um Haushaltsrisiken (z.B. A08 Schule oder Gerichtsprozesse) ausgleichen zu können.

Im Rahmen des weiteren Berichts erklärt Frau Schöttler, dass der Bezirk noch von denen in den vergangenen Jahren erwirtschafteten Überschüssen profitiert. Sie weist aber deutlich darauf hin, dass in den folgenden Jahren der Haushalt auf stabile, konsolidierte Füße gestellt werden müsse.

In diesem Zusammenhang berichtet sie von der zweitägigen Haushaltsklausur. Diese bestand im Wesentlichen aus drei Themenblöcken:

-          Infrastrukturkosten

-          Auswirkungen der VZÄ-Systematiken in den anderen Bezirken auf den Bezirk Tempelhof-Schöneberg

-          Outsorcing und Regionalisierung

Das Protokoll wird bis Mitte Januar fertig gestellt sein, so dass dem Hauptausschuss im Februar berichtet werden kann.

BV Oltmann betont, dass er erfreut sei über den Jahresabschluss 2011 und über die aufgestockten Sondermittel. Er legt der Verwaltung einen schriftlichen Fragenkatalog vor und bittet um Teilnahme der Dezernenten der Bereiche für Jugend und Schule an der Haushaltsberatung. Insbesondere erbittet er Aussagen zur Kompensation der zu erwartenden Haushaltsrisiken und Defiziten in diesen Bereichen.

Ebenso wünscht Herr Oltmann, dass dem Hauptausschuss die Zahlen der Basiskorrekturen vorgelegt werden.

Des Weiteren stellt Herr Oltmann weitere Fragen zu dem HZE-Zahlenwerk.

Frau Ahlhoff erbittet Erläuterungen zu der Auflösung der PMA. Diese Frage wird von Frau Schöttler und Herrn Hennings ausführlich beantwortet.

Es wird von Herrn Hennings zugesagt, die Zahlen der Basiskorrekturen zuzusenden.

Herr Hennings bittet alle Ausschussmitglieder möglichst die Fragen vor der nächsten Sitzung schriftlich einzureichen.

In diesem Zusammenhang erbittet BV Sielaff eine Aufstellung der Entwicklung im Bereich HZE in den Jahren 2012 und 2013.

Die Ausschussmitglieder einigen sich, die Fragen bis zum 15. Januar 2013 direkt bei Frau Schöttler bzw. Herrn Hennings einzureichen.

Der Ausschuss beschließt eine Sitzung zum Thema Haushalt und Investitionsplanung am 30. Januar stattfinden zu lassen.

Die Nachfrage von BV Ahlhoff bezüglich ISBJ-Projekt wird beantwortet. Hier handelt es sich um eine Fachanwendung für die Jugendhilfe, welche überarbeitet werden müsse.

Weitere Verständnisfragen werden ausführlich beantwortet.

Auf die Nachfrage von BV Waldt zum Genderbudgetingsachstand erklärt Frau Schöttler, es gebe für das Jahr 2013 keine gesonderten Erkenntnisse.

Herr Hennings regt an, dieses Thema während der Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 zu beraten, da auf Landesebene noch an einer geeigneten Darstellungsvariante gearbeitet würde.